25.01.2021 - 6 Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beratungsverlauf:
@ Herr Quast fragt, in welchen Bereichen rund um den Bahnhof das Tragen einer MNB gilt. Frau Kählert erläutert, dass die Allgemeinverfügung des Kreises Pinneberg inklusiv der Anlagen auf der Homepage der Stadt Tornesch zu finden ist. Aus den Anlagen geht sehr deutlich (rot umrandet) hervor, wo die „Maskenpflicht“ gilt.

Der Bauhof hat zusammen mit den Mitarbeitern des Ordnungsamtes in diesem Gebiet Schilder mit Hinweisen zum Tragen einer MNB aufgestellt.

@ Da sich die Parkplatzsituation rund um den Bahnhof entspannt hat, fragt Herr Radon, welche Aufgaben der zuständige Mitarbeiter jetzt übernommen hat. Der Kollege wird verstärkt bei den Kontrollen der Spiel- und Bolzplätze eingesetzt. Zudem werden regelmäßig neue Touren für notwendige Kontrollen zusammengestellt.

@ Es wurden fünf Bewerber*innen (einschließlich Schwerbehindertenbewerber*innen) zur Besetzung der Controller-Stelle eingeladen. Die Vergütung wurde nach dem TVöD / EG 11 ausgeschrieben.

Herr Werner fragt, ob die Möglichkeit besteht, dass sich die Bewerber*innen dem Hauptausschuss vorstellen. Frau Ries erklärt, dass die Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein vorsieht, dass den Mitgliedern des Hauptausschusses ein*e Bewerber*in von der Bürgermeisterin vorgeschlagen wird. Sollte dem Vorschlag nicht zugestimmt werden, beginnt das Verfahren von Neuem.