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ALLRIS - Auszug

06.09.2010 - 6 Beschaffung von Dialogdisplays zur Geschwindigk...

Beschluss:
vertagt
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Beratungsverlauf:

Herr Stümer erläutert den Antrag der CDU-Fraktion und ergänzt, dass die Displays als Reaktion auf die gemessenen Geschwindigkeiten je nachdem mit „Danke“ oder „langsamer“ signalisieren. Die örtliche Polizei sieht nach Aussage von Herrn Krügel keinen Bedarf für diese Displays, da sich seit Jahren vor den Schulen und Kindergärten kein Unfall ereignet hat. Darüber hinaus ist die konkrete Standortfrage unklar, insbesondere weil die Kindergärten vorwiegend in Tempo-6-Zonen liegen. Herr Stümer entgegnet, dass nicht gewartet werden sollte, bis ein Unfall geschieht und insbesondere die Wilhelmstraße ein geeigneter Standort sei. Herr Böhmke beurteilt die Geräte zwar grundsätzlich positiv, bezeichnet den zu erwartenden Erfolg im Verhältnis zum erforderlichen Aufwand aber als marginal. Er regt daher an, nach anderen Wegen zu suchen um das Rasen in den Straßen zu unterbinden. Dieser Ansicht schließt sich Frau Clauß an, da sich die Kinder im ganzen Ort bewegen. Sie wirft die Frage auf, ob Tempo 50 vor Schulen überhaupt noch zeitgemäß sei. Überall in Hamburg darf vor Schulen nur mit Tempo 30 gefahren werden. Herr Früchtenicht zitiert die Beschlusslage zu den Geschwindigkeitsmessungen und regt an, diese an den wichtigsten Stellen zu wiederholen. Herr Mörker unterstützt den Vorschlag der CDU als lohnenswerte Investition, beschränkt die Standorte jedoch aufnf: Kindergarten Friedlandstraße; JSS, Esinger Straße; Kindertagesstätte Merlinweg, Baumschulenweg; Klaus-Groth-Straße und FRS, Wilhelmstraße. Herr Lutzhrt aus, dass es sich bei der Esinger Straße um eine Landesstraße handelt; die Stadt Tornesch somit nicht eigenmächtig Schilder o.ä. aufstellen darf. Darüber hinaus ist dies die Straße mit den prozentual geringsten Überschreitungen. Die vorhandene Ampelanlage macht das Überqueren der Straße verhältnismäßig sicher. Ob diese erhalten bliebe, sollt die Geschwindigkeit auf Tempo 30 reduziert werden, ist nicht sicher. Er schlägt vor, die Displays zunächst an nur einem Standort zu testen. Es wird Einigkeit erzielt, dass der Antrag hinsichtlich der Standortfragen und des grundsätzlichen Einsatzes zunächst erneut in den Fraktionen beraten werden soll und im Rahmen der Haushaltsberatungen entschieden wird.