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ALLRIS - Auszug

06.09.2010 - 7 Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nacht...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Beschluss:

Zu E: Beschlussempfehlung

Der Bau- und Planungsausschuss nimmt den vorgelegten 1. Nachtragshaushaltsplan 2010 für den Aufgabenbereich des Bau- und Planungsausschusses zur Kenntnis und verweist zur Entscheidung an den Finanzausschuss.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

9 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

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Beratungsverlauf:

Herr Nellissen fragt nach der Zusammensetzung des Betrages von 6.700,- € bei HHSt 2.632800.956000(Straßenausbau Wilhelm/ Heimstättenstraße). Herr Lutzhrt aus, dass dies der städtische Anteil an der Mängelbeseitigung ist.

 

Frau Clauß fragt zu HHSt. 1.020000.540000 (Bewirtschaftungskosten Rathaus) warum Mehrkosten in Höhe von 6.300,-€ entstanden sind. Herr Krügel beantwortet dies mit einer Nachzahlung aus 2009 und der Anpassung der Vorauszahlungen. Die Verwaltung wird die Gründe für diese Steigerung prüfen. Gleiches gilt für die HHSt. 1.130000.545000 (Reinigungskosten Feuerwehrgeräthäuser) und 1.211100.543000 (Stromkosten Turnhalle JSS).

 

Anmerkung der Verwaltung:

HHSt. 1.020000.540000(+ 6.300,-€): Kalkulationsgrundlage für 2010 war das Haushaltjahr 2008, da die aktuellen Kennzahlen für 2009 zum größten Teil noch nicht bekannt waren. Neben allgemeinen Preissteigerungen lag die größte Steigerung im Bereich der Niederschlagsgebühr, welche an den Abwasserbetrieb der Stadt Uetersen zu entrichten ist, weil das Rathaus an das Abwassersystem der Stadt Uetersen angeschlossen ist(+ 2.956,20€), sowie die Pflege- und Kulturarbeitskosten an die Werkstatt Eichkamp mit 2.200,- €.

HHSt. 1.130000.545000(+ 2.000,-€): Der Anstieg der Reinigungskosten resultiert aus der zusätzlichen Reinigung der ehemaligen Wohnung der FF Esingen, welche inzwischen als Büro genutzt wird. Darüber hinaus wird die Jugendfeuerwehr nicht mehr von den Mitgliedern selbst gereinigt, sondern durch den Reinigungsdienst.

HHSt. 1.211100.543000(+ 1.200,-€): Die Kalkulation für das Haushaltsjahr 2010 basierte auf den Angaben aus 2008. Die Abrechnung 2009 und die Anpassung der Vorauszahlungen führten zu einer Überschreitung des Ansatzes.

 

 

Der Grund für den Kostenanschlag bei HHSt. 1.140000.510000 (Unterhaltung Trinkwassernotbrunnen) liegt in den Wartungskosten und der abgängigen Türanlage, welche komplett erneuert werden musste.

 

Zu den Kosten für den Hausmeisterpool bittet Frau Clauß um eine Bilanzierung der Kosten und der Vor- und Nachteile, die der Hausmeisterpool nach einem Jahr Betrieb verursacht hat. Herr Krügel entgegnet, dass eine solche Zwischenbilanz ohnehin nach einem Jahr vorgesehen sei.

 

Die Erneuerung von zwei Doppeltoren inklusive Pfeiler bei der Johannes-Schwennesen-Schule verursacht bei HHSt. 1.211000.50100 (Unterhaltungskosten JSS) Mehrkosten von 10.000,-€.

 

Zu HHSt. 1.550000.540000 und 1.560000.540000 (Förderung des Sports/Eigene sportstätten) fordern Frau Clauß und Herr Nellisen mehr Transparenz, wenn die Übernahme der Bewirtschaftungskosten des FCU neu geregelt wird.

 

Zu HHSt. 1.600000.600000 (Lizenzkosten Software) fragt Herr Stümer, warum ein so umfangreiches Programm nicht am Jahresanfang während er Haushaltsplanungen beraten wurde. Herr Rechter antwortet, dass dieses Programmmodul erst jetzt bekannt wurde und nun als Erweiterung des vorhandenen Programms angeschafft werden soll.

 

Herr Quast erkundigt sich zu HHSt. 1.630000.542000 (Streumittel, Schneeräumung), ob für 2011 angesichts des vergangenen Winters mehr Streumittel angekauft werden. Herr Krügel wird die Menge um ca. 10 % erhöhen.

 

 

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Anlagen zur Vorlage