Direkt zu:
Sprache 

Auszug - Haushalt 2010 - Laubabfuhr Fortsetzung der Beratung  

Sitzung des Umweltausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Umweltausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 15.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Wittstocker Str. 7, 25436 Tornesch
VO/10/920 Haushalt 2010 - Laubabfuhr
Fortsetzung der Beratung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Bericht im Auschuss:1. Rainer Lutz
2. Rainer Lutz
Federführend:Bau- und Umweltamt Bearbeiter/-in: Grün, Marion
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:

Herr Rahn erläutert, dass es in der letzten Sitzung bei diesem Thema zu keiner Mehrheit kam und deshalb heute erneut beraten werden muss.

 

Herr Rieck äert, dass er nur mit den vier Straßen nicht einverstanden ist, da es auch noch weitere Straßen gibt, wo viel Laub anfällt. Deshalb schlägt er vor, dass das alte Konzept beibehalten wird und der Haushaltsstellenansatz wieder auf 20.000 Euro erhöht wird.

 

Herr Hatje merkt an, das der Finanzausschuss bereits beschlossen hat, dass der Ansatz auf 10.000 Euro heruntergesetzt wird.

 

Herr Werner stellt den gleichen Antrag wie in der letzten Sitzung, die Laubabfuhr komplett einzustellen.

 

Herr Rahn gibt zur Kenntnis, dass die Blätterentsorgung rechtlich gesehen auf eigene Kosten, somit auf Kosten der Bürger, geschehen muss. Die Laubabfuhr ist eine freiwillige Leistung der Stadt Tornesch, die vor ca. 20 Jahren eingeführt wurde und über die es auch keinen Beschluss gibt.

 

Herr Lutzgt hinzu, dass die Laubabfuhr wegen der Akzeptanz der Bürger eingeführt worden ist, aber in den letzten Jahren auch etwas ausgenutzt wurde, indem auch private Gartenabfälle mit in die Säcke gefüllt wurden. Weiter sagt er, dass es die vier genannten Straßen am stärksten betrifft und dass er die Laubabfuhr gerne beibehalten würde. Um den Haushaltsansatz in Höhe von 10.000 Euro einhalten zu können, macht er den Vorschlag, die vier Straßen beizubehalten und um Grundstücke mit eingetragenen Naturdenkmalen, sowie ortsprägenden Bäumen zu ergänzen.

 

Da der Antrag der SPD der weitergehendste ist, wird darüber zuerst abgestimmt.

 

Beschlussvorschlag:

Der Umweltausschuss beschließt, das alte Konzept beizubehalten und den Haushaltsansatz auf 20.000 Euro zu erhöhen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

2 Ja-Stimmen                            6 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

 

Damit ist der Antrag abgelehnt. Danach wird über den Antrag der FDP abgestimmt.

 

Beschlussvorschlag:

Der Umweltausschuss beschließt die Laubabfuhr einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

1 Ja-Stimme                            7 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

 

Damit ist auch dieser Antrag abgelehnt. Im Anschluss erfolgt die Abstimmung über den leicht geänderten Beschlussvorschlag der Verwaltung.


Beschluss:

Der Umweltausschuss beschließt, um die Sparvorgaben des Finanzausschusses einzuhalten, künftig nur noch in den Straßen Lindenweg, Eichenweg, Friedlandstraße und Moorreger Weg, sowie auf Grundstücken mit eingetragenen Naturdenkmalen und ortsprägenden Bäumen die kostenlose Laubabfuhr beizubehalten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

5 Ja-Stimmen                            1 Nein-Stimmen              2 Enthaltungen