14.09.2011 - 9 I. Nachtragshaushalt 201...

Beschluss:

Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen die Ansätze des vorliegenden Entwurfes der Einzelpläne 2 bis 5 in den von der Ratsversammlung zu beschließenden I. Nachtragshaushaltsplan 2011 einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen              0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Lichte verweist auf die zu diesem Tagesordnungspunkt erstellte Beschlussvorlage nebst Anlagen. Er schlägt vor, seitenweise vorzugehen und bittet um Wortmeldung.

a)      Vermögenshaushalt:

Seite 3 / HHSt. 2111.935:

Es ist keine Erläuterung vermerkt. Frau Kählert informiert die Ausschussmitglieder darüber, dass im Vermögenshaushalt keine Mittelbereitstellung für den Erwerb von beweglichem Vermögen für die Sporthalle erfolgt ist. Eine Finanzierung aus dem Verwaltungshaushalt ist nicht möglich, da  der Nettowert des neu anzuschaffenden Inventars die Wertgrenze von 150,00 € übersteigt. Aus diesem Grund wurde zulasten des Vermögenshaushaltes der Johannes-Schwennesen-Schule (vgl. Seite 2, HHSt. 211.935) eine Umbuchung in den Vermögenshaushalt der Turnhalle der J.-S.-Schule vorgenommen.

Seite 8 / HHSt. 464.935:

Auf Nachfrage von Herrn Schulze führt Frau Meinert aus, dass in dieser Position die Gesamtkosten für die Neuanschaffung des Bauwagens incl. Innenausstattung, Blitzschutz sowie Befestigung der Zuwegung und des Stellplatzes berücksichtigt sind.

b)      Verwaltungshaushalt:

Frau Kählert erläutert die vorliegende Aufstellung zu den einzelnen Veränderungen der einzelnen Positionen zu den voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben für Schulkostenbeiträge. Anfragen hierzu werden nicht vorgetragen.

Seite 5 / HHSt. 2111.935:

Herr Krügel informiert die Ausschussmitglieder darüber, dass der hohe Energieverbrauch nicht auf ein unwirtschaftliches Verhalten zurückzuführen ist. Eine Reduzierung wäre nur durch die Erneuerung der Heizungsanlage in der Turnhalle bzw. kürzere Heizperioden wegen milder Witterungsverhältnisse im Winter zu erreichen.

Seite 6 / HHSt: 215.543:

Herr Radon bittet, die KW-Angaben  für Strom und Wärme auch für die Sporthalle an der FRS zur Sitzung des Finanzausschusses nachzubereiten, damit ein Vergleich zu den Vorjahren möglich ist und verweist auf eine entsprechende Beschlussfassung im letzten Jahr.

Seite 30 /  HHSt.: 550.771:

Herr Radon bittet um Prüfung, der Zuführung des Preisgeldes  in den Stiftungsfonds (Einrichtung einer Ausgabehaushaltsstelle).

Anmerkung der Verwaltung:

              Die Zuführung ist im Nachtragshaushalt 2011, Einzelposition 2.8900.986 („Bürgerstiftung“)               erfolgt.

Nachdem keine weiteren Nachfragen vorliegen, bittet der Vorsitzende um Abstimmung gemäß Beschlussvorschlag.