06.02.2012 - 10 Beratung zur "Ortsgestaltungssatzung für den Or...

Beschluss:

Zu E: Beschlussempfehlung

1.       Die Ortsgestaltungssatzung Esingen wird aufgehoben.

2.       Der Bürgermeister wird beauftragt, den Beschluss zur Aufhebung ortsüblich bekannt zu machen.

Beratungsverlauf:

Herr Nellissen vertritt die Auffassung, dass die Ortsgestaltungssatzung nicht aufgehoben, sondern an die heutigen Verhältnisse angepasst werden sollte.

Herr Krügel weist darauf hin, dass die Satzung nicht durchsetzbar ist.

Herr Radon ist der Ansicht, dass man die Ortsgestaltungssatzung nicht aufheben sollte, um „Gesetzesbrechern“ entgegen zu kommen. Die Satzung sollte auf den Kernbereich reduziert werden.

Herr Mörker hält Sanktionierungsmaßnahmen für wichtig. Er bittet, die Vorlage an die Fraktionen zurückzuverweisen.

Herr Krügel schlägt vor, beim Kreis zu klären, ob Sanktionierungen nach einer Ortsgestaltungssatzung möglich sind, da man sich die Änderung der Satzung sonst sparen könne.

Es herrscht Einvernehmen über diese Vorgehensweise. Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.