24.10.2012 - 8 Beratung- und Beschlussfassung über den Entwurf...

Beschluss:

Der Umweltausschuss beschließt, als Empfehlung für den Finanzausschuss - vorgeschaltet der Ratsversammlung -, den von der Verwaltung vorgelegten Entwurf des Haushaltes 2013 (Verwaltungs- und Vermögenshaushalt) der Stabstelle Umwelt und Wirtschaftskoordination anzunehmen. 

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Es wird über den o. g. Entwurf des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes 2013 beraten. Vereinzelt gibt es Fragen von den Ausschussmitgliedern zu den Haushaltsansätzen.

Herr König möchte wissen, warum die Kosten für die Unterhaltung von Waldflächen von 7.000 € auf 2.500 € sinken.

Laut Herrn Lutz habe dies mit Mehraufwendungen für Erstdurchforstung und dem Zaunrückbau zutun.

Im Vermögenshaushalt weist Herr Lutz auf die höheren Ansätze für die Sanierung von Straßenbäumen hin. Dies sei durch die Erstellung eines Baumkatasters bedingt.

Herr Rahn erkundigt sich nach einem möglichen Wegfall der Haushaltsstelle für Baumaßnahmen. Die sei seit mehreren Jahren bei null. Laut Herrn Lutz müsse diese Haushaltsstelle aber bestehen bleiben, da daraus die Pflege von Denkmälern auf dem Friedhof in Tornesch bezahlt wird.

Früchtenicht erkundigt sich nach der Lärmminderungsplanung. Laut Herrn Lutz sei dies bereits fertiggestellt und vom Land Schleswig-Holstein finanziert. Damit verbunden war die Weiterentwicklung zum Lärmaktionsplan der bis zum Sommer 2013 fertiggestellt sein muss. Dafür sind die in der Haushaltsstelle vorgesehenen Mittel beantragt.

Herr Rahn erkundigt sich erneut nach einem möglichen Wegfall. Diesmal betrifft es die Haushaltsstelle für den Umbau des Esinger Dorfplatzes. Herr Lutz bestätigt dies; künftig fällt diese Haushaltsstelle weg.

Abschließend fragt Herr König nach, warum die Zuschüsse für die Neuwaldbildung so stark gesunken seien. Dies hänge laut Herrn Lutz‘ Aussage damit zusammen, dass die Zuschüsse aufgrund von privaten Investitionen im Voraus schlecht geschätzt werden können. Zudem sei zu beachten, dass die Ausgaben parallel zu den Zuschüssen ebenfalls gesunken seien.

Herr Rahn beendet die heutige Sitzung um 21.00 Uhr.