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ALLRIS - Auszug

16.05.2013 - 6 Nachbetrachtung der Infoveranstaltungen

Beschluss:
geändert beschlossen
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Beschluss:

 

Der Arbeitskreis Fusion Tornesch/Uetersen wird gebeten, sich mit der Entwicklung weiterer Maßnahmen für eine bessere Bürgerbeteiligung zu befassen.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen              0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

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Beratungsverlauf:

Herr Rahn erklärt, dass seiner Meinung nach der Meinungsbildungsprozess der Bürgerinnen und Bürger noch nicht abgeschlossen ist und hält daher weitere Veranstaltungen, auf denen der Bürger Fragen stellen kann, für notwendig. Herr Lichte vertritt die Auffassung, dass sich auch die Politik dem Thema stellen muss. Die Bürger wollen selbstverständlich auch die Meinung ihrer Volksvertreter hören. Herr Bergmann betont, dass die Politik die Vor- und Nachteile einer Fusion dem Bürger nahe bringen sollte und berichtet, dass er persönlich in die Schulen gegangen ist, um mit den Schülerinnen und Schülern ins Gespräch zu kommen. Frau Fischer-Neumann fragt, wie denn weitere Bürgerinfo-Veranstaltungen ablaufen sollen und wer diese moderieren soll. Ihrer Meinung nach können die Gutachter nach der Veröffentlichung des Gutachtens selbst nicht mehr neutral agieren. Herr Struve merkt an, dass Pressemitteilungen als Hinweis für weitere Bürgerveranstaltungen scheinbar nicht viele Bürgerinnen und Bürger erreichen und schlägt daher vor, verstärkt Plakate und Facebook-Hinweise zu nutzen. Herr Werner schließt sich der Meinung von Herrn Struve an und spricht sich ebenfalls für weitere Veranstaltungen aus. Herr Lichte stellt fest, dass viele Menschen von den Terminen wussten, aber die Ablehnung gegen eine Fusion in der Bevölkerung so groß ist, dass sie diese nicht besucht haben. Herr Radon erklärt, dass beide Veranstaltungen gezeigt haben, dass die Bürgerinnen und Bürger sich weniger für Zahlen und Fakten interessieren, sondern eher für Fragen, ob z.B. der Weihnachtsbasar und das Rathaus in Tornesch bestehen bleiben. Herr Bergmann schlägt vor, dass der Arbeitskreis, der das nächste Mal am 06. Juni 2013 tagt, über weitere Maßnahmen beraten sollte. Herr Stief würde gerne die anwesenden Bürgerinnen und Bürger in dieser Sache um ihre Meinung bitten.

 

Danach erfolgt eine Sitzungsunterbrechung von 19.35 bis 19.50 Uhr, um die Vorschläge der anwesenden Bürgerinnen und Bürger entgegen zu nehmen.

 

Vorschläge für eine bessere Bürgerbeteiligung:

-          Gemeinsame Veranstaltungen beider Städte

-          rgerveranstaltungen, auf den Fraktionen befragt werden können

-          Einsatz von Lautsprecherfahrzeugen

-          Teilnahme von Politik an öffentlichen Festen in beiden Städten

-          Fragestunden für Bürger (mind. 4 Termine)

-          Infokästen an beiden Rathäusern

-          Anschreiben mit Zeitplan an alle Bürgerhaushalte der Städte Tornesch und Uetersen

-          Intensive Pressearbeit

 

Nach der Sitzungsunterbrechung erklärt Frau Köllner auf Nachfrage von Herrn Bergmann, dass sie sich ebenfalls für weitere Bürgerinfo-Veranstaltungen ausspricht, auf der die Politik dem Bürger Rede und Antwort steht.

Danach stellen Herr Bergmann und Herr Werner folgenden gemeinsam erarbeiteten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

 

Abstimmung der Stadt Uetersen

 

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen              0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen