16.05.2013 - 1 Eröffnung der Sitzung durch die beiden Vorsitze...

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen              0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Herr Bergmann eröffnet um 19.00 Uhr die gemeinsame Sitzung des Sonderausschusses „Fusion Uetersen/Tornesch“ der Stadt Uetersen und des Hauptausschusses der Stadt Tornesch. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Danach eröffnet Herr Werner die Hauptausschusssitzung der Stadt Tornesch und stellt ebenfalls die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest. Da ein TV Sender anwesend ist, lässt Herr Bergmann den Sonderausschuss „Fusion Uetersen/Tornesch“ über eine Drehgenehmigung abstimmen.

Abstimmung der Stadt Uetersen:

Danach lässt Herr Werner über die Drehgenehmigung abstimmen.

Abstimmung der Stadt Tornesch:

Nach den Abstimmungen bezieht sich Herr Bergmann auf den Antrag von Frau Greve, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Uetersen, und erklärt, dass für die Gleichstellungsbeauftragte formal kein Antragsrecht besteht. Allerdings besteht für sie die Möglichkeit, dass sie sich in dieser Sache gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Uetersen nach Durchführung des Bürgerentscheides an die zuständigen Gremien wenden kann. Frau Greve nimmt dies zur Kenntnis. Daraufhin erklärt Frau Heinrich, dass die SPD-Fraktion Uetersen den Antrag der Gleichstellungsbeauftragten zu ihrem erklärt und bittet darum, dieses Thema auf Grund seiner Dringlichkeit auf die Tagesordnung zu setzen. Ihrer Meinung nach würde eine Erweiterung der Gleichstellungsarbeit die Rendite aus dem Fusionsgutachten beeinflussen. Nach kurzer Diskussion lassen Herr Bergmann und Herr Werner über die Erweiterung der Tagesordnung abstimmen.

Abstimmung der Stadt Uetersen:

Danach erfolgt die Abstimmung des Hauptausschusses.

Abstimmung der Stadt Tornesch:

Da keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung eingehen, lässt Herr Bergmann über die Tagesordnung abstimmen.

Abstimmung der Stadt Uetersen:

Anschließend lässt Herr Werner über die Tagesordnung und über den Ausschluss der Öffentlichkeit abstimmen.