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ALLRIS - Auszug

24.05.2006 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

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Der Vorsitzende eröffnet um 18.00 Uhr die heutige Sitzung und stellt die form- u. fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Vor Einstieg in die Tagesordnung wird einstimmig beschlossen, die Tagesordnung um den TOP ÖPNV zu erweitern (Tischvorlage). Die SPD-Fraktion äußert sich allerdings verärgert über die Tischvorlage, weil das Thema durch die Beratungen über den Ausbau der Heimstättenstraße eine gewisse Brisanz enthält. Der TOP ÖPNV wird als neuer TOP 4 beraten, die übrigen TOPs verschieben sich dementsprechend.