24.05.2006 - 4 Öffentlicher Personennahverkehr
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung des Umweltausschusses
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 24.05.2006
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bau- und Umweltamt
- Bearbeiter:
- Rainer Lutz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Umweltausschuss befürwortet die Erstellung eines Gutachtens zur Einführung einer neuen Buslinie von Norden nach Süden und damit auch die Bereitstellung von 5.000,-- Euro im Nachtragshaushalt des Haushaltsjahres 2006.
Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
Beratungsverlauf:
Herr Lutz erläutert kurz die Tischvorlage. Frau Plambeck und Herr Rahn sprechen für die jeweilige Fraktion ihre Zustimmung zu diesem Beschlussvorschlag aus, zumal es sich lediglich um die Beauftragung eines Gutachtens handelt. Für die SPD-Fraktion betont Herr König jedoch energisch, dass Tischvorlagen nicht für Beschlussfassungen / - empfehlungen geeignet sind, z.B. sind vorherige Fraktionsberatungen nicht möglich, zumal dieses Thema brisant ist. Er macht deutlich, dass er sich ein derartiges Vorgehen künftig nicht mehr bieten lassen werde.
