01.10.2013 - 6 Vorprüfung der Gültigkeit der Gemeindewahl 2013
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Di., 01.10.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Sven Reinhold
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
1. Alle Vertreterinnen und Vertreter waren wählbar.
- Bei der Vorbereitung der Wahl oder bei der Wahlhandlung sind keine Unregelmäßigkeiten vorgekommen, die das Wahlergebnis im Wahlkreis oder die Verteilung der Sitze aus den Listen im Einzelfall beeinflusst haben.
- Die Feststellung des Wahlergebnisses ist nicht fehlerhaft.
- Nach Vorprüfung des von der Ratsversammlung gewählten Wahlprüfungsausschusses erklärt die Ratsversammlung die Gemeindewahl für gültig.
Abstimmungsergebnis: | ||
21 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
RH Lichte erklärt, dass der Wahlprüfungsausschuss keine Beanstandungen an der Durchführung der Wahl hat und der Ratsversammlung die Feststellung der Gültigkeit der Wahl empfiehlt.
