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ALLRIS - Auszug

01.10.2013 - 12 Ortsgestaltungssatzung für den Ortsteil Esinge...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss:

1. Die während der Auslegung bzw. der Beteiligung von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen wurden gemäß den Vorschlägen der Verwaltung vom 31.07.2013 geprüft. Die Zusammenstellung vom 31.07.2013 ist Bestandteil dieses Beschlusses. Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Die Ratsversammlung beschließt die Ortsgestaltungssatzung der Stadt Tornesch für den Ortsteil Esingen.

3. Der Beschluss durch die Ratsversammlung ist ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Satzung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

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Abstimmungsergebnis:

20 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen


 

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RH Heitmann erklärt sich für befangen und verlässt zur Beratung und Beschlussfassung den Sitzungssaal.

Beratungsverlauf:
RH Stümer berichtet, dass der Bauausschuss zur Erarbeitung der Ortsgestaltungssatzung eine Arbeitsgruppe eingesetzt hat. Überarbeitet wurden die Regelungen zur Einfriedung und Werbeanlagen sowie zu den Dachfarben. Zur Durchsetzung der Regelungen wurde ein Bußgeldparagraf aufgenommen. RH Früchtenicht lobt die gute Arbeit der AG.

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Anlagen zur Vorlage