01.09.2014 - 2 Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

Beratungsverlauf: Herr Rahn hat Fragen zum BPlan 81 und bittet, sich unter dem entsprechenden TOP äußern zu dürfen. Der Ausschuss stimmt der Öffnung der Einwohnerfragestunde zum TOP 11 einvernehmlich zu.

Herr Reichelt bittet um einen Ausblick auf die weitere Zeitschiene bei der Vergabe von Grundstücken in den BPlan-Gebieten 78 und 79. Herr Krügel teilt mit, dass so viele Bewerber wie vorhandene Grundstücke angeschrieben wurden.. Die erste Auswahl-Runde findet noch vor den Herbstferien statt. Die Vergabe der Grundstücke soll noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.

Frau Hüllmann bittet die Politiker um Unterstützung beim Thema Bahn-Halte in Tornesch. Herr Krügel weist auf die Zuständigkeit des Umwelt-Ausschusses hin. Herr Stümer erklärt, dass alle Fraktionen dieses Anliegen unterstützen.

Herr Fromhein fragt, was Politik und Verwaltung zu unternehmen gedenken, um beim Bau des Lärmschutzwalles an der Bahn den „Schienenbonus“ weiterhin anzuwenden. Durch eine Gesetzesänderung gelte der bei der Berechnung des Beurteilungspegels für Lärmschutzmaßnahmen zu berücksichtigende Korrekturfaktor von 5 dB(A) ab 01.01.2015 nicht mehr. Herr Krügel teilt mit, dass der Wegfall nur für zukünftige Planungen gilt. Herr Fromhein bittet die Politiker darum, sich mit dem Thema zu beschäftigen. Herr Krügel sagt zu, dass eine Antwort zu dieser Problematik dem Protokoll angefügt wird.

Zu diesem Punkt ist eine Anlage vorhanden!

Herr Fromhein möchte außerdem wissen, ob der Ausschuss beabsichtigt, sich mit wiederkehrenden Ausbaubeiträgen zu beschäftigen. Herr Krügel weist darauf hin, dass hierfür der Finanzausschuss zuständig ist. Außerdem sei nicht geklärt, wie ein Übergang von der jetzigen zu einer anderen Regelung vonstattengehen soll. Die jetzige Regelung werde von den Bürgern akzeptiert.