07.09.2015 - 7 Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nacht...

Beschluss:
Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss die Einarbeitung des 1. Nachtrages 2015 inklusive den in der Sitzung beschlossenen Änderungen aus dem Bereich des Bau- und Planungsausschusses (Teilhaushalt 4 – Amt 3) in den 1. Nachtragshaushalt 2015.
 

Beratungsverlauf:

Der Ausschuss sieht keine Notwendigkeit die Umrüstung der Straßenbeleuchtung von HQL – Leuchten im Nachtrag zu finanzieren, da die Notwendigkeit der Umrüstung bereits seit längerem bekannt war. Die aufgrund der Personalsituation erst in diesem Jahr mögliche Kostenermittlung, für die diesjährige Umrüstung, bleibt dabei unberücksichtigt. Die Mittel in Höhe von 75.000,- Euro werden nunmehr komplett für das nächste Haushaltsjahr angemeldet. Defekte Leuchten können möglicherweise vorübergehend nicht ersetzt werden.

Für die Installation weiterer Dialogdisplays an den L 107/L110 werden die erforderlichen Haushaltsmittel (ca. 20.000,-€) noch in den Nachtrag eingestellt.

Der Prozess für die Standortüberprüfung der Bedarfsampel am Torneum läuft noch. Daher ist eine feste Installation noch nicht möglich , daher fallen weiterhin die Mietkosten an.

Herr Rieck merkt an, dass das Produkt 111850 Park- und Gartenanlagen bereits im Umweltausschuss beschlossen worden ist. Diesem stimmt Frau Grün zu und erläutert, dass das Produkt aber zum Teilhaushalt des Bau- und Planungsausschusses gehört und deshalb zur Kenntnisnahme auch in diesen Haushalt muss. Beim nächsten Mal, soll deshalb ein Zusatz „wie bereits im Umweltausschuss am … beschlossen“ dabei stehen.