28.09.2015 - 14 Haushaltsplanung Nachtrag 2015...

Beschluss:
 

Dem Finanzausschuss wird empfohlen, den im Entwurf vorliegenden Nachtrag zum Teilergebnis- und Teilfinanzplan der Produkte des Amtes für soziale Dienste mit Gesamteinzahlungen i.H.v. 28.430.400 € und Gesamtauszahlungen i.H.v. 27.871.400 € für das Haushaltjahr 2015 in den von der Ratsversammlung zu beschließenden Nachtrag zum Ergebnis- und Finanzplan für 2015 einzustellen.

Beratungsverlauf:
Frau Werner bittet, dass zukünftig auch die Summen in dem Beschluss aufgenommen werden. Der Beschlussvorschlag wird daher angepasst. Frau Fischer-Neumann fragt nach den Schulkostenbeiträgen. Frau Schultz erklärt, dass die Höhe anhand der Einnahmen und Ausgaben des vorvergangenen Jahres berechnet werden kann. Die endgültige Höhe der Schulkostenbeiträge lässt sich aber erst Ende September zum Stichtag der Schulstatistik sagen. Dann werden die Schulkostenbeiträge auf die entsendenden Gemeinden anhand der aktuellen Schülerzahlen umgelegt. Die angesetzten Werte sind meistens nur die Schätzungen des Vorjahres.

Herr Kretschmer fragt nach der Akzeptanz des KiTa-Talers. Frau Kählert erklärt, dass die dieser automatisch von den Trägern angerechnet wird, wenn keine andere Ermäßigung erfolgt. Deshalb wird für jedes Kind, das einen Anspruch hat auch der KiTa-Taler in Abzug gebracht.

Frau Werner fragt nach den im Nachtrag eingestellten Kosten für eine Homepage des JottZetts. Frau Kählert erklärt, dass diese Kosten im Rahmen der internen Leistungsverrechnung für die Dienste des FD- EDV angesetzt werden müssen. Herr Krüger bestätigt, dass das Team des Jott-Zett später allein die Homepage pflegen kann.

Herr Lichte schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 20:57 Uhr.