01.02.2016 - 8 Antrag der CDU-Fraktion auf Erlass einer Stellp...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Bau- und Planungsausschuss
- Datum:
- Mo., 01.02.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag der CDU
- Federführend:
- Amt für Bauen, Planung und Umwelt
- Bearbeiter:
- Marion Grün
- Beschluss:
- vertagt
Beschlussempfehlung:
Die Verwaltung wird gebeten auf Grundlage der Mustervorlage zur Stellplatzsatzung des Landes Brandenburg eine vorlagereife Satzung für die Stadt Tornesch zum Bau- und Planungsausschuss am 21. März 2016 einzubringen.
Beratungsverlauf: Herr Heitmann stellt den Antrag der CDU-Fraktion vor. Herr Stümer erläutert die geplanten LBO-Änderungen.
Herr Krügel hält den Antrag für verfrüht, da die neue LBO noch in Arbeit ist und erst die endgültige Fassung abgewartet werden sollte.
Herr Lichte hält den Termin 21.03.2016 nicht für zwingend, begrüßt aber den Vorschlag der CDU.
Es herrscht generell Einvernehmen darüber, eine Neuregelung, eventuell auch mit einer Parkplatzablösesumme, zu schaffen. Auf Vorschlag von Herrn Krügel wird der Antrag an die Fraktionen zur weiteren Beratung zurückgegeben. Es erfolgt keine Abstimmung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2,6 MB
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