08.02.2016 - 5 Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beratungsverlauf:
Das Gebäude des alten Jugendzentrums wurde abgerissen. Herr Radon fragt, wer dies wann beschlossen hat. Herr Krügel antwortet, dass diese Immobilie marode und unbewohn-bar war. Der Bürgermeister hat diese Entscheidung getroffen. Eine Instandsetzung wäre un-wirtschaftlich gewesen. Das Grundstück wurde hergerichtet; es könnten dort Wohncontainer zur Unterbringung von Flüchtlingen aufgestellt werden. Frau Fischer-Neumann bittet, dass der Hauptausschuss künftig bei solchen Angelegenheiten eingebunden wird.

Herr Mörker dankt den Mitarbeiterinnen/ Mitarbeitern der Verwaltung, dass die dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge so gut gelingt.

Herr Mörker bittet um eine Aufstellung, aus der die Herkunft der Flüchtlinge hervorgeht. Ebenso sollte hier erfasst werden, wo und wie lange die Personen in den einzelnen Unter-künften (z.B. Am Grevenberg) untergebracht sind.

Herr Radon bemängelt, dass Themen aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Sozialausschusses in der Presse zu lesen waren. Die Diskussion hätte dann auch öffentlich geführt werden können. Diese Situation bringt die Fraktionen in Zugzwang.

Frau Fischer-Neumann merkt an, dass Gespräche mit der Presse nach den Ausschuss-sitzungen vom Vorsitzenden geführt werden sollten. Ansonsten sollte man sich auf eine einheitliche Regelung verständigen.