30.01.2017 - 6 Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beratungsverlauf: Herr Böhmke möchte wissen, warum die Beleuchtung der Straße Am Felde noch nicht in Angriff genommen wurde. Herr Krügel erklärt, dass der Auftrag erst nach Genehmigung des Haushaltes erteilt werden kann.

Frau Dr. Dohrn erkundigt sich nach der Streupflicht für den Stellplatz Tornescher Hof. Diese obliegt dem Eigentümer. Da jedoch die von ihm beauftragte Winterdienstfirma an einem Tag mit extremer Glätte nicht rechtzeitig gestreut hat und Gefahr für die Nutzer bestand, hat der Bürgermeister in diesem Einzelfall den Bauhof angewiesen, den Winterdienst hier durchzuführen.

Herr Quast möchte wissen, wie es sich mit der Parkscheibenregelung dort verhält, da diese Frage intensiv auf Facebook diskutiert wurde. Herr Krügel erläutert, dass es sich hier um eine öffentliche Fläche handelt und die StVO gilt. Er weist darauf hin, dass die Parkzeit demnächst auf eine Stunde reduziert wird.

Herr Mörker weist darauf hin, dass der Platz nicht ausreichend beschildert ist. Dies wird nachgebessert.

Frau Dr. Dohrn fragt, ob ein Haltverbot im Einmündungsbereich Von-Helms- in die Friedrichstraße angeordnet werden kann, da dort parkende PKW häufig das Einbiegen erschweren. Dies wird geprüft.