Direkt zu:
Zum Aktivieren des Google-Übersetzers bitte klicken. Wir möchten darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Google übermittelt werden.
Mehr Informationen zum Datenschutz
ALLRIS - Auszug

10.10.2017 - 10 Erlass einer Satzung über die Herstellung notwe...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Beschluss:

 

  1.      Die der Vorlage anliegende „Satzung über die Herstellung notwendiger Stellplätze oder Garagen sowie die Ablösebeträge der Stadt Tornesch“ (Stellplatzsatzung) vom 29.09.2017 wird beschlossen.

 

  1.      Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung auszufertigen und öffentlich bekannt zu machen.

 

 

Reduzieren

 

Abstimmungsergebnis:

18 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

2 Enthaltungen


 

 

Reduzieren

Beratungsverlauf:

 

RH Stümer, Vorsitzender des Bau- und Planungsausschusses, erinnert daran, dass es in der Vergangenheit immer Planungsprobleme wegen der notwendigen Anzahl von Stellplätzen gegeben hat. Die Landesbauordnung forderte nur eine ausreichende Anzahl von Stellplätzen und die Stellplatzverordnung war nicht mehr gültig. Nach der Änderung der LBO im letzen Jahr war es möglich, dieses Problem mit einer eigenen Satzung zu lösen. Dies hat der Bau- und Planungsausschuss getan. Er bedankt sich ausdrücklich bei der FDP-Fraktion für ihre erhebliche Unterstützung bei der Arbeit.

RH Stümer beantragt die Zustimmung zum Satzungsbeschluss.
 

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage