14.02.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird beschlossen. Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte 16 bis 22 in nichtöffentlicher Sitzung wird ebenfalls beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Beratungsverlauf: Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.35 Uhr. Er begrüßt die teilnehmenden Ausschussmitglieder, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Verwaltung, Frau Heußel und Herrn Lenschow sowie alle weiteren Zuhörerinnen und Zuhörer. Die form- und fristgerechte Zustellung der Sitzungsunterlagen sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses werdenn festgestellt. Vor Einstieg in die Beratung der einzelnen Tagesordnungspunkte zieht Herr Justus Schmitt den von der CDU-Fraktion den   zu TOP 12 eingebrachten Änderungsantrag  zurück. Zwischenzeitlich stelle sich die Lage zwischen den Eltern und der AWO Schleswig-Holstein anders da, als zum Zeitpunkt der Antragstellung. Ergänzend führt Herr Schmitt aus, dass er den TOP „Von-Helms-Straße“ auf der Tagesordnung vermisse. Auf Nachfrage führt Frau Koch aus, dass die Rückmeldung vom Kultusministerium in Kiel zu den erarbeiteten Textvorschlägen für die Stelen bzw. Hinweistafeln noch ausstehe.