21.03.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird beschlossen. Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte 15 bis 18 in nichtöffentlicher Sitzung wird ebenfalls beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Beratungsverlauf:
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr. Er begrüßt die teilnehmenden Ausschussmitglieder, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Verwaltung sowie die teilnehmenden Gäste und Einwohner*innen. Die form- und fristgerechte Zustellung der Sitzungsunterlagen sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses werden festgestellt. Änderungswünsche zur Tagesordnung bestehen nicht. Auf Anfrage von Herrn Haeder, warum die Sitzung vor dem Hintergrund des wieder zunehmenden Corona-Infektionsgeschehens in Präsenz stattfindet, führt Herr Lichte aus, dass zum Zeitpunkt der Einladung eine günstigere Ausgangslage bestanden habe. Herr Haeder schlägt vor, die weiteren Sitzungen bis zur Sommerpause per „Videokonferenz“ abzuhalten. Herr Schmitt weist auf die aktuellen Neuregelungen nach dem Infektionsschutzgesetz hin, wonach Lockerungen aus Expertensicht vertretbar seien.