13.09.2021 - 6.1 Anfrage der CDU-Fraktion zum Weihnachtsmarkt

Beratungsverlauf:
Es besteht Einvernehmen, dass die der Bürgermeisterin am heutigen Tag um 16.04 Uhr zugeleiteten Fragen im Nachgang beantwortet werden.

Die Bürgermeisterin erläutert, dass das Infektionsschutzgesetz über allem steht; und sich daraus ordnungsrechtliches Handeln ergibt. Daraus ergebe sich ihre Zuständigkeit. Der städtische Weihnachtsmarkt wurde nach Prüfung der Einhaltung der an dem Tag der Absage geltenden Hygieneregeln und der damit verbundenen hohen Kosten, dem Abwägen zwischen vorsichtigem und „euphorischem“ Handeln abgesagt. Im Kreis Pinneberg wurden bereits mehrere Veranstaltungen, die in die Adventszeit fallen würden, aus Verantwortung den Einwohner*innen gegenüber abgesagt. Bei dem am Torneum geplanten Weihnachtsmarkt handelt es sich um eine Veranstaltung eines Unternehmers, der die Verantwortung für alle Gegebenheiten übernimmt.

Herr Kölbl begrüßt die Aktivitäten des Gastronomen. Er hätte sich jedoch die Entscheidung über die Abwägung, ob der diesjährige städtische Weihnachtsmarkt wirtschaftlich darstellbar ist, in der Beratung im Ausschuss für Jugend, Soziales, Sport, Kultur und Bildung (JSSKB) gewünscht.

Ein Antrag auf Übernahme einer Ausfallbürgschaft liegt nicht vor.

Frau Kählert hat dem Unternehmer, der einen Weihnachtsmarkt plant, keine Genehmigung erteilt, das Tornescher Stadtwappen zu verwenden.