08.11.2021 - 11 CDU-Fraktionsantrag: Verbesserung der Abstellmö...

Beschluss:

1. Der Umweltausschuss der Stadt Tornesch ermittelt den Bedarf nach attraktiveren Fahrradstellplätzen an der FRS (Schulhof + ABC-Weg) und an der JSS (Schulhof + vor der Sporthalle).

2. Die Verwaltung wird gebeten in Abstimmung mit den jeweiligen Schulleitungen ein Konzept (inkl. einer ersten groben Kostenschätzung) auszuarbeiten, wie die bestehenden Fahrradständer (aufgeführt unter Beschlusspunkt 1) durch moderne Anlehnbügel (teilweise) ersetzt und/oder erweitert werden können. Im Zuge dessen soll auch der Bedarf an Fahrradständern geschätzt werden. Da der Ausschuss JSSKB noch nicht abschließend über die Zukunft des Johannes-Schwennesen-Schule entschieden hat, ist der Standort auf dem Schulhof und an den Sporthallen der Fritz-Reuter-Schule prioritär zu untersuchen.

3. Das unter Beschlusspunkt 2 genannte Konzept wird dem Umweltausschuss zur weiteren Beratung zwecks fachlicher Umsetzung vorgelegt.

4. Dem Finanzausschuss wird die unter Beschlusspunkt 2 genannte grobe Kostenschätzung vorgelegt, damit sich dieser mit der Frage befassen kann, in welchem Haushaltsjahr die erforderlichen Haushaltsmittel eingestellt werden bzw. inwieweit die Umsetzung des Konzepts ggf. aus finanzpolitischen Gesichtspunkten über mehrere Haushaltsjahre zu strecken ist. Die Möglichkeit einer Förderung in Höhe von bis zu 75% über den Kreis Pinneberg (Richtlinie zur Förderung des Ausbaus der Radverkehrsinfrastruktur im Kreis Pinneberg) ist in diesem Zuge zu prüfen.

Abstimmungsergebnis:

Beratungsverlauf:
Herr Jochens trägt den Sachverhalt vor.

Frau Sydow-Graen hält den Beschluss für ein Thema des Bauausschusses.

Herr Baumgart wirft ein, dass der erste Punkt ohne aufgeführte Kosten nicht zu beschließen sei.

Somit wird der Beschluss wie siehe oben abgeändert und beschlossen.