29.11.2021 - 5 Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beratungsverlauf:
Herr Früchtenicht erfragt den Sachstand zum Gutachten zur K22. Herr Goetze antwortet, dass das Verkehrsgutachten beim Kreis in Kürze erwartet werde.

Er fragt außerdem, ob die Mittel, welche für den Ausbau der Königsberger Straße sowie für den Wachsbleicherweg in den Haushalt eingestellt werden sollten, rausgelassen werden können, da die Maßnahmen dieses Jahr nicht mehr beraten werden.

Herr Goetze entgegnet, dass die Mittel trotzdem in den Haushalt müssen, da der Abwasserbetrieb die Regenwasserleitungen 2023 erneuern werde und die Stadt dies mit plane. Dabei werden bereits einige Kosten für die Planung entstehen, welche 2022 beginnen soll. Er schlägt vor, die Mittel mit einem Sperrvermerk zu versehen, da dies besser sei als ein Haushaltsnachtrag.

Frau Kählert pflichtet dem bei und ergänzt, dass sonst eine Verpflichtungsermächtigung gemacht werde.

Herr Dr. Bätke erläutert, dass er das Gefühl habe, dass die Dauer des Ampelsignals an dem Abbieger von der Ahrenloherstraße in die Esinger Straße geändert wurde, da nur noch 3 Fahrzeuge rüberkommen und dann würde das Signal wieder auf Rot umspringen.

Herr Goetze teilt mit, dass er beim LBV nachgefragt habe und es dort nicht bekannt sei. Dies werde aber nochmal beobachtet und dem nachgegangen.

Herr Stümer wirft dazu ein, dass diese Ampel eine sogenannte "intelligente Ampel" sei und die Funktionalität sonst einmal überprüft werden sollte.

Herr Dr. Bätke erfragt außerdem den Sachstand zum Zebrastreifen zur Kreuzung Lindenweg / Baumschulenweg / Gärtnerweg. In der Sitzung vom 09.08.2021 wurde gesagt, dass die Verwaltung noch einmal nachfragen wollte, ob ein Zebrastreifen in Schleswig-Holstein wieder zulässig sei. Dazu entgegnet Herr Goetze, dass der Zebrastreifen bei Hellermann-Tyton sehr schwer war, diesen genehmigt zu bekommen. Zum Lindenweg gebe es noch keine neue Erkenntnis. Er nimmt das aber noch einmal auf.

Frau Hahn erfragt, wann über das Thema "sichere Querung im Lindenweg" geredet werden kann. Herr Goetze erläutert, dass bereits zwei Mal intern darüber gesprochen wurde. Im Frühjahr 2022 soll es in den Ausschuss. Jedoch muss vorher noch mit dem Kreis gesprochen werden.

Dazu wirft Herr Stümer ein, dass ein Zebrastreifen dort auch eine mögliche Variante war.

Herr Früchtenicht teilt mit, dass der Landesentwicklungsplan nun beschlossen sei und erfragt, ob die Tornescher Anliegen mit eingebracht wurden. Dies bejaht Herr Goetze, jedoch ist für Tornesch die Aufstellung der Regionalpläne wesentlich relevanter. Jedoch ist hierbei mit den ersten Entwürfen nicht vor Ende 2022 zu rechnen.