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ALLRIS - Auszug

15.11.2021 - 6.1 Antrag der CDU Fraktion: Antrag zum Bau einer A...

Beschluss:
vertagt
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Beschluss

Beschluss:
Der Antrag zum Bau einer Aufzugsanlage an der Johannes-Schwennesen-Schule wird vertagt.

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

5

0

4

 

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Wortprotokoll

Beratungsverlauf: Herr Wiemann erläutert den mitgeteilten Fraktionsantrag der CDU und den zugrundeliegenden Ansatz, die bestehenden Schulstandorte in Tornesch auch weiterhin zu stärken. Er bezieht sich auf das Gutachten vom Büro Drees & Sommer, wonach die Installation des Aufzuges eine Barrierefreiheit für einen Teil der Schule mit sich bringe. Selbst wenn das Schulgebäude nach Fertigstellung eines Neubaus nicht mehr für diesen Zweck genutzt werde, sei eine Investition für die Übergangszeit sowie mit Blick auf eine Nachnutzung zu vertreten. Herr Brede spricht sich gegen den Antrag aus. Nach seiner Auffassung müsse mit Blick auf die Wirtschaftlichkeit zunächst die Frage einer  Nachnutzung geklärt sein. Aufgrund des angestrebten Neubaus der J.-S.-Schule sollten nach seiner Auffassung Investitionen nur für nicht aufschiebbare Maßnahmen erfolgen. Er schlägt vor, den Antrag zu vertagen und zunächst in Gespräche mit der Schulleiterin einzutreten um zu klären, was für erforderlich gehalten wird. Herr Schmitt führt aus, dass Barierrefreiheit auf alle Fälle herzustellen ist. Die Ertüchtigung der Schule dürfe nicht vernachlässigt werden.

Herr Janzen wünscht unbedingt eine Konzentration auf die Beratung und Beschlusfassung vom 10.11.2021.  Frau Werner bringt aufgrund der Beschlusslage vom 10.11.2021 über den Antrag der CDU-Fraktion ihre Verwunderung zum Ausdruck. Sie lehnt den Antrag ausdrücklich ab, weil bei entsprechender Umsetzung nicht ein einziger weiterer Schulplatz entstehen würde. Herr Lichte spricht sich abschließend ausdrücklich dafür aus, die Planung des neuen Schulgebäudes voranzubringen. Nachdem weitere Wortmeldungen nicht vorliegen  bittet der Ausschussvorsitzende um das Votum zur Vertagung des Antrages.

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Anlagen zur Vorlage