14.12.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:
 

Die vorgeschlagene Tagesordnung wird beschlossen. Außerdem wird beschlossen, die Tagesordnungspunkte 15 – 18 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Beratungsverlauf:

Um 19.35 Uhr eröffnet der erste stellv. Bürgervorsteher, RH Früchtenicht, die Sitzung und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Ratsversammlung fest. Auf seine Nachfrage, ob es Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt, beantragt die Verwaltung, die geplanten Tagesordnungspunkte 6 „Anfragen von Ratsmitgliedern“ und 16 „Bericht der Verwaltung“ von der Tagesordnung zu nehmen. Es liegt zu TOP 17 eine nicht fristgerechte Anfrage vor, zu der sich die Bürgermeisterin trotzdem gerne äußern möchte. Außerdem sollen die Tagesordnungspunkte zum Torneum abgesetzt werden, da die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses an die Ratsversammlung lautete, dass die Beschlussfassungen unter dem Vorbehalt der vorherigen abschließenden Prüfung, insbesondere des Beihilferechtes, stehen. Die entsprechenden Antworten sind leider noch nicht in gewünschter Form eingegangen. 
Über diese geänderte Tagesordnung lässt BV Früchtenicht abstimmen.