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ALLRIS - Auszug

14.02.2022 - 10 Bundesförderung für corona-gerechte stationäre ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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  • Beschluss:
    Die Sperrvermerke bei den Produktkonten 111804 785100 (Neubau Lüftungsanlagen JSS) und 111806 785100 (Neubau Lüftungsanlagen FRS) in Höhe von je 100.000 EUR werden aufgehoben.
  • Weitere Maßnahmen werden nach Vorlage aller Unterlagen sowie Aussagen zur Effizienz und den Kosten im Bauausschuss beraten und beschlossen.
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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

5

0

4

 

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Beratungsverlauf:
Herr Goetze setzt die Ausschussmitglieder darüber in Kenntnis, dass inzwischen ein geeignetes Planungsbüro gefunden wurde. Ebenso gibt es Vorschläge zu möglichen Geräten. Der Einbau der Geräte ist im laufenden Schulbetrieb vorgesehen, sobald die Geräte verfügbar sind. Die Lieferzeit wird derzeit mit drei Monaten eingeschätzt. Herr Wiemann vertritt die Auffassung, dass, sobald Klarheit zur Effizienz und über die Kosten bestehe, könne auch über eine Aufhebung des Sperrvermerkes beschlossen werden. Auf Nachfrage von  Herrn Schmitt zur Höhe der Planungskosten sowie voraussichtlicher  Folgekosten teilt Herr Goetze mit, dass auch Planungskosten anteilig förderfähig sind. Folgekosten sollen zeitnah als Mittelwert kalkuliert und im Ausschuss mitgeteilt werden. Herr Janzen richtet seinen Dank an die Verwaltung für das zügige Handeln und den bereits erreichten Sachstand.

RH Gunnar Werner empfiehlt die Aufhebung des Sperrvermerkes. Weitere Maßnahmen werden nach Vorlage aller Unterlagen sowie Aussagen zur Effizienz und den Kosten im Bauausschuss beraten und beschlossen. Über diesen geänderten Beschlussvorschlag erfolgt die Abstimmung.