25.04.2022 - 2 Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

Beratungsverlauf:
Der Verwaltung liegen insgesamt drei Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern vor. Die Anfragen von Frau Svenna Koch-Lange und von Frau Vivien Philipp betreffen die Thematik „Grundschulen in Tornesch“ (steigende Schülerzahlen, Kapazitätsgrenzen, dritter Grundschulstandort). Die Anfrage von Herrn Heiko Kinde betrifft die Qualität der Reinigungsleistung an der J.-S.-Schule in Esingen.

Frau Koch teilt mit, dass für das Schuljahr 2022/2023 für die Erstklässler derzeit 7 Züge geplant werden. Herr Goetze verweist auf die derzeitige Beschlusslage, wonach eine Festlegung des künftigen Standorts für einen Schulneubau noch ausstehe. Im Aufnahmeverfahren für die Einschulung 2022/2023 sollen nach Möglichkeit auch die bisherigen Einzugsbereiche der Schulen in die Entscheidungen über die gewünschte Aufnahme eines Kindes einbezogen werden, sofern ein Ungleichgewicht in den Anmeldungen an den jetzigen Schulstandorten auftreten sollte bzw. vorhandene Voranmeldungen die Aufnahmekapazität überschreiten. Eine Entscheidung, zukünftig in Tornesch drei Grundschulen vorzuhalten, ist aus organisatorischen und wirtschaftlichen Erwägungen heraus nicht zu präferieren. Bis zur Fertigstellung einer neuen Grundschule ist es möglich, dass aufgrund weiterhin steigender Schülerzahlen zeitlich befristete „Übergangslösungen“ an den jetzigen Schulstandorten unumgänglich sind. Dabei gibt es grundsätzlich nach dem Schulgesetz für S.-H. keine Höchstgrenze für  die Aufnahme von Schülerinnen und Schülern an einem Schulstandort. Weitere Antworten zu Detailfragen werden vorliegen, sobald die Ergebnisse des Prüfauftrages vom Planungsbüro Drees & Sommer vorgestellt werden können.

Die Anfrage von Herrn Kinde beantwortet Herr Goetze. Er teilt mit, dass der Verwaltung die Mängel der Reinigungsqualität an der J.-S.-Schule bekannt sind und insofern bestätigt werden können. Qualitätskontrollen sind bereits angeschoben und die gewünschte Mängelbeseitigung ist gegenüber dem Dienstleister thematisiert. Die Problematik sei nicht auf ein generelles Problem mit dem Reinigungsunternehmen zurückzuführen. Vielmehr sei die Qualität der Reinigungsleistung abhängig vom jeweiligen Personaleinsatz.