25.04.2022 - 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 2...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Mo., 25.04.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beratungsverlauf:
Herr Justus Schmitt nimmt Bezug auf den Beratungsverlauf zu TOP 1, letzter Satz. Er führt aus, dass seine Wortmeldung zur Durchführung öffentlicher Sitzungen in Präsenz nicht korrekt wiedergegeben ist. Seine Empfehlung, wonach öffentliche Sitzungen grundsätzlich wieder in Präsenz erfolgen sollten, beruhe nicht aufgrund des Infektionsschutzgesetzes sondern ist darin begründet, dass für eine generelle Durchführing per „Videokonferenz“ lt. Gemeindeordnung für S.-H. keine gesetzliche Grundlage mehr bestehe.