25.04.2022 - 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 2...

Beschluss:
Die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen vom   21.03.2022  wird mit einem Einwand genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

Beratungsverlauf:
Herr Justus Schmitt nimmt Bezug auf den Beratungsverlauf zu TOP 1, letzter Satz. Er führt aus, dass seine Wortmeldung zur Durchführung öffentlicher Sitzungen in Präsenz nicht korrekt wiedergegeben ist. Seine Empfehlung, wonach öffentliche Sitzungen grundsätzlich wieder in Präsenz erfolgen sollten, beruhe nicht aufgrund des Infektionsschutzgesetzes sondern ist darin begründet, dass für eine generelle Durchführing per „Videokonferenz“ lt. Gemeindeordnung für S.-H. keine gesetzliche Grundlage mehr bestehe.