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ALLRIS - Auszug

05.09.2022 - 12.2 Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Beschluss:

  1. Die Entscheidung über den weiteren Umgang mit der Von-Helms-Straße wird ausgesetzt.
  2. Es wird eine Expertise von Dr. Harald Schmid von der Bürgerstiftung Schleswig-Holsteinische Gedenkstätten (oder von einer vergleichbaren Expertin / einem vergleichbaren Experten mit entsprechendem wissenschaftlichen Hintergrund) eingeholt, wie ein angemessenes Opfergedenken und eine dezidierte kritische öffentliche Täterthematisierung im Jahre 2022 aussehen sollte. Das Ziel ist eine vorbildliche Erinnerungskultur.
  3. In der Folge werden alle Tornescher Straßennamen auf ihre historische und biographische Unbedenklichkeit in Bezug auf die NS-Zeit überprüft, um jeden Eindruck einer Beliebigkeit entgegen zu treten.
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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

5

3

1

 

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Beratungsverlauf:
Herr Brede erläutert den Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und sieht noch Handlungsbedarf, die Texte zu überarbeiten. Er vertritt die Auffassung, dass es auch nicht Aufgabe einer Partei sei, Texte für Opfergedenken pp. zu bewerten oder zu überarbeiten. Herr Brede spricht sich dafür aus, die Entscheidung auszusetzen und Herrn Schmid als Experten hinzuzuziehen mit dem Ziel einen angemessenen Text zu erarbeiten. Zu diesem Vorschlag erfolgt eine kontroverse Aussprache. Die CDU-Fraktion lehnt den Beschlussvorschlag der Fraktion Bündnis GRÜNE ab, steht aber für die Erarbeitung einer gemeinsamen einvernehmlichen Lösung für den Umgang mit dem Straßennamen der Von-Helms-Straße aufgeschlossen gegenüber. Herr Haeder spricht sich für den Antrag der GRÜNEN aus und steht der Einholung weiterer Informationen von Herrn Schmid positiv gegenüber. Die SPD-Fraktion schließt sich der Aussage von Herrn Haeder an.

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Anlagen zur Vorlage