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ALLRIS - Auszug

05.09.2022 - 17 Fraktionsantrag der CDU Tornesch: Dringlichkeit...

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Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten, die Aussteller kurzfristig abzufragen, ob der Bedarf nach einer Weihnachtsmarkt-Hütte besteht. Dieser Bedarf ist dann durch Anmietung von Weihnachtsmarkt-Hütten zu decken.

Die Kosten für die Anmietung der Weihnachtsmarkt-Hütten sollen durch geringere Ausgaben für die Kreisumlage gedeckt werden. Zudem entfallen durch die Anmietung der Weihnachtsmarkt-Hütten die in der Vergangenheit als äußerst umfänglich dargestellten internen Verrechnungskosten des Bauhofes für den Auf- und Abbau der Hütten.

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

7

0

2

 

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Beratungsverlauf:

Herr Thölen nimmt Bezug auf den von der CDU Tornesch eingereichten Dringlichkeitsantrag vom 02.09.2022, welcher aufgrund der Kurzfristigheit den Ausschussmitgliedern bei Sitzungsbeginn als Tischvorlage zur Verfügung gestellt wurde, und erläutert umfassend die Gründe hierfür. Die Bürgermeisterin ruft in Erinnerung, dass die Weihnachtsbuden der ARGE der Wohlfahrtsverbände mehr als dreißig Jahre alt gewesen sind und teilweise nicht mehr brauchbar waren. Hierüber wurde mehrfach und zuletzt auf Nachfrage im Hauptausschuss durch RH Daniel Kölbl am 14.03.2022 berichtet. 

Nachdem seit diesem Jahr die zuletzt genutzte  Unterstellmöglichkeit nicht mehr zur Verfügung stand, wurden die Holzbuden schließlich im Frühjahr 2022 allen Tornescher Vereinen und Verbänden, die regelmäßig auf dem Weihnachtsmarkt einen „Stand“ betrieben haben, zur unentgeltlichen Übernahme angeboten. Über dieses Verfahren waren alle Ausschussmitglieder vor der Umsetzung informiert. Insgesamt konnten 13 Buden an sechs Interessenten abgegeben werden. Auch die CDU Tornesch habe drei Buden erhalten. Ggfs. sei es möglich sich mit den neuen Eigentümern in Verbindung zu setzen um zu klären, ob diese für den diesjährigen Weihnachtsmarkt nomal bereitgestellt werden können. Falls nicht, sollte auf Pavillons zurückgegriffen werden.  Sofern Buden oder Pavillons durch die Stadt Tornesch beschafft werden sollen, müßten hierfür entsprechende Haushaltsmittel bereitgestellt werden. Herr Ebers wendet ein, dass aus  den drei defekten Buden nur eine verblieben ist.

Im Anschluss an diese Ausführungen sprechen sich die Ausschussmitglieder mehrheitlich für den Beschlussvorchlag der CDU Fraktion aus.

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Anlagen zur Vorlage