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ALLRIS - Auszug

24.10.2022 - 10 Haushaltsplanung 2023 für den Teilhaushalt ...

Beschluss:
vertagt
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Beschluss:
Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss, die für den Ausschuss relevanten Ansätze für den Teilhaushalt 4 als Empfehlung für die Ratsversammlung zu übernehmen.

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Beratungsverlauf:
Herr Goetze erläutert den Sachverhalt. In diesem Zuge stellt sich der neue Bauhofsleiter Herr Ossenbrüggen vor. Dieser erläutert anschließend die geplanten Investitionen und warum diese getätigt werden müssen. (Bilder siehe Anlage)

VW Pritsche: Diese springe morgens oft nicht an. Kraftstoff werde verloren. Die Ursache sei bisher nicht zu ergründen und ob Folgekosten entstehen würden, ebenfalls nicht, wenn der Motor repariert werde. Nach Hochrechnung würde sich eine Reparatur auf insgesamt 10.000 € belaufen, welche für das Fahrzeug aufgrund des Alters unwirtschaftlich sei.

Gießwagen: Das Gießen im Stadtgebiet sei ein großer Zeitaufwand. Aktuell werde es so gehandhabt, dass immer 2 Mitarbeiter zusammen in einem Fahrzeug fahren. Eine Idee wäre, einen Gießarm an den Traktor zu montieren mit einem Fass drauf oder einen 50.000 L Güllewagen mit einem Gießarm zu versehen, sodass nur noch ein Mitarbeiter mit dem Fahrzeug fahren und es bedienen kann. Dieser könnte auch zum Absaugen des Abwasserschachtes genutzt werden.

Herr Stümer habe gehört, dass es aus arbeitsschutzrechtlichen Gründen vorgeschrieben sei, dass es immer 2 Mitarbeiter auf einem Traktor bedürfe. Herr Brüggemann sehe dafür keine Notwendigkeit. Herr Goetze wirft ein, dass dies geprüft werde.

Herr Früchtenicht halte den Güllewagen für die beste Option, da damit auch Wasser gezogen werden könne.

Herr Werner stellt sich die Frage, ob alle Grünflächen damit erreicht werden können. Herr Brüggemann entgegnet, dass es im Alten Land Spritzfahrzeuge gebe, welche alternativ günstig erworben werden können.

Herr Dr. Bätcke erfragt, ob es die Möglichkeit gebe, Wasser am Hydranten zu ziehen. Dies bejaht Herr Brüggemann. Ob nur Frischwassergebühren bezahlt werden, werde ebenfalls von Herrn Goetze bejaht.

Kippanhänger: Wir haben viele Anhänger, aber keiner könne kippen. Aktuell werde alles zusammen mit einem Traktor per Hand abgeladen, was nicht sinnvoll sei. Herr Brüggemann würde gerne einen sehr alten Anhänger gegen einen neuen vernünftigen austauschen.

Zu den älteren Investitionen merkt Herr Werner an, dass aufgrund der vergangenen Zeit die eingeplanten Mittel erhöht werden sollten, da Energie- und Baukosten sehr angestiegen seien. Herr Goetze entgegnet, dass einige Investitionen angepasst wurden.

Zu den Energiekosten sei Herr Jochens eher dafür, diese noch höher zu veranschlagen.

Herr Proeger erfragt, warum nicht alle Fahrzeuge beim Bauhof geleast werden können. Herr Goetze entgegnet, dass es nicht überall wirtschaftlich sei. Herr Brüggemann wirft ein, dass die Preise gestiegen seien.

Herr Werner beantragt für die FDP-Fraktion, heute noch keinen Beschluss zu fassen, damit dies noch einmal in der Fraktion besprochen werden könne. Dem wird einvernehmlich zugestimmt.

Ende öffentlicher Teil: 21:30 Uhr

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Anlagen zur Vorlage