07.11.2022 - 10 Haushaltsplanung 2023;...

Beschluss:
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss die Übernahme der Veränderungsliste

(ohne Klimaschutzmanager*in) in den Stellenplan 2023 mit folgenden Ergänzungen:

• Zwei Teilzeitkräfte im Reinigungsdienst für die Johannes-Schwennesen-Grundschule (siehe Beschluss TOP 8.1, Ziffer 2.)
• Die Sperrvermerke bei den laufenden Nummer 88 und 89 werden aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

Beratungsverlauf:
Frau Ries erläutert die Vorlage ausführlich. Die Bürgermeisterin sowie Frau Koch ergänzen den Sachverhalt zur Notwendigkeit der Aufhebung der Sperrvermerke im Wohngeldbereich.

Über die Notwendigkeit eines Klimamanagers*in wird diskutiert. Hier gibt es zwei Betrachtungsweisen. Soll diese Funktion Ansprechpartner*in für die gesamte Stadt sein oder lediglich für  das Energiemanagement der Stadtverwaltung. RH Stümer erklärt, dass die Stadtwerke Tornesch GmbH an der Umsetzung der Einstellung einer*s Klimamanagers*in arbeiten. Diese*r wäre dann Ansprechpartner*in für die ganze Stadt. Evtl. könnte man hausintern eine Lösung finden analog wie beim Pinneberg Land. 

Zurzeit gibt es mehrere Fördermöglichkeiten. Die AktivRegion sowie der Bund haben Aufgabenbeschreibungen erstellt, die bei einer Förderung erfüllt sein müssen. Frau Ries wird die Aufgabenbeschreibung des Bundes an die Mitglieder des HA senden.

Über die Einstellung einer*s Klimamanager*in wird in der Sitzung des  HA am 12.12.2022 beraten werden, sodass dieser Beschluss in die finalen Stellenplanberatungen in der Ratsversammlung am 13.12.2022 einfließen kann.