Direkt zu:
Zum Aktivieren des Google-Übersetzers bitte klicken. Wir möchten darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Google übermittelt werden.
Mehr Informationen zum Datenschutz
ALLRIS - Auszug

25.06.2018 - 9 Rechtsabbiegerspur Esinger Straße

Reduzieren

Beschluss:
Der Bau- und Planungsausschuss hebt den gefassten Beschluss vom 08.05.2017 „Bau einer Rechtsabbiegerspur an der Esinger Straße“ (VO/17/056) auf. Die Verwaltung wird beauftragt, die Vereinbarung zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Stadt Tornesch zu kündigen und zusammen mit dem Land nach anderen Möglichkeiten der Verkehrsregulierung zu suchen.

 

Reduzieren

 

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen


 

 

Reduzieren

Beratungsverlauf:
Herr Stümer schlägt vorab vor, alle 3 Punkte (9.1, 9.2 sowie 9.3) gemeinsam zu behandeln.

Zu aller erst ruft er noch einmal den ursprünglichen Beschluss vom 08.05.2017 ins Gedächtnis und erläutert diesen.

Er schlägt vor, den Beschluss erstmal zurückzustellen und nach neuen Möglichkeiten zu suchen.

 

Herr Früchtenicht ist der Meinung, der Beschluss sollte gänzlich aufgehoben werden. In diesem Zusammenhang erläutert er den Beschlussvorschlag der SPD-Fraktion. Damals wurde ein Gutachten des Kreises Pinneberg erstellt, in welchem die Verkehrsführung als sehr mangelhaft bewertet wurde.

Er ist der Meinung, dass es damals nicht die optimalste Lösung war und daher ein komplett neues Modell entwickelt werden müsse.

 

Herr Stümer erläutert den Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion und betont, dass diese dem Vorschlag der FDP gerne folgen, jedoch ohne den alten Beschluss gänzlich aufzuheben.

 

Herr Böhmke erläutert den Vorschlag der FDP-Fraktion und verweist auf die Verkehrsströme. Er betont, dass es bisher keine Lösung für die Hauptverkehrsströme gibt.

 

Frau Dr. Dohrn stellt zusammenfassend fest, dass ein großer Konsens zwischen den Fraktionen besteht in Bezug auf die „Nichtverbreiterung“  der Kreuzung. Außerdem betont sie, dass es bei den Bürgerinnen und Bürgern in Tornesch ebenfalls auf keinerlei Akzeptanz trifft.

 

Frau Hahn wirft ein, dass die Fraktion der Grünen ebenfalls mit den Beschlussvorlagen konform geht, allerdings ohne den Beschluss aufzuheben. Sie ist der Meinung, dass erst einmal Vorschläge gesammelt werden müssen und dies dann von Experten ausgewertet werden sollte, bevor ein neuer Beschluss gefasst wird. Sie hat die Befürchtung, dass eventuelle Möglichkeiten nicht bedacht oder in Betracht gezogen werden könnten und dann würde eine Große Kreuzung die Stadt Tornesch dominieren. Sie merkt außerdem an, dass der Rechtsabbieger nicht den Verkehrsstrom in der Jürgen-Siemsen-Straße aus Uetersen kommend  löst. (Stau bereits ab Tornescher-Rathaus)

Sie erwünscht einen Bürgerdialog.

 

Herr Krügel fast noch einmal zusammen, dass sich in diesem Punkt alle einig sind, dass der bisherige Beschluss nicht optimal ist. Er betont allerdings, dass es eine Vereinbarung mit dem Land Schleswig-Holstein bezüglich des bestehenden Beschlusses gibt und dieser daher aufgehoben werden muss um die Vereinbarung ebenfalls auflösen zu können.

 

Herr Stümer gibt noch einmal zu bedenken, dass durch die Vereinbarung mit dem Land bereits einige Kosten aufgewendet wurden und dies dann umsonst wäre, würde der Beschluss aufgehoben werden. Beim „Zurückstellen“ des Beschlusses hätte man im Zweifelsfall noch eine Alternative.

 

Die Kündigung der Vereinbarung mit dem Land trifft auf allgemeine Zustimmung.

 

Herr Krügel wirft noch einmal ein, dass mit dem Land zusammen eine technische Lösung gefunden werden muss wie z.B. eine andere Ampelschaltung.

 

Frau Hahn plädiert dafür, dass dann erst einmal alle Vorschläge gesammelt werden bevor sie beraten werden.

 

Herr Jochens möchte noch wissen, wie lange der Beschluss ausgesetzt werden kann?

Herr Krügel erwidert darauf, dass es schwierig sei, da ja die Vereinbarung mit dem Land bestünde und daher auch zeitliche Fristen bestehen.

 

Herr Stümer macht somit einen Beschlussvorschlag (siehe Beschluss), welcher Einstimmig entschieden wird.