03.09.2018 - 5 Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beratungsverlauf:
Herr Jochens teilt mit, dass in der Jürgen-Siemsen-Straße vor der Kirche (Richtung am Steinberg) 3- 4 Gullideckel lose sind.

Frau Kählert entgegnet, dass dies von der Verwaltung geprüft wird.

Herr Schmidt erfragt den Planungsstand der Fahrradgarage.

Frau Kählert erläutert, dass sich die Ausschreibung verzögert, da die Kosten noch geprüft werden.

Herr Heitmann erläutert, dass die Westerlohtwiete frisch asphaltiert wurde. Er erfragt, was mit dem Bereich ab der Kreuzung Ohleneesch – Wischmöhlenweg passiert.

Dazu entgegnet Frau Röseke, dass die Asphaltierungsarbeiten durch die Umleitungsstrecke erst einmal nicht weiter geführt werden konnten. Jedoch wieder aufgenommen werden, sobald die Umleitung aufgehoben ist.

Dazu gibt Herr Böhmke den Hinweis, dass in der Kleinen Twiete und In de Hörn an einigen Stellen noch nachgearbeitet werden müsse. Unter anderem ist der Seitenstreifen noch zu verdichten.

Anfrage Herr Stümer:

Aus der Presse war zu entnehmen, dass Uetersen umfangreich die Ausweisung von Flächen für den Wohnungsbau plant (Hafen, Innenstadt, grüner Jäger). Dabei geht es um mehr als 200 Wohneinheiten. Damit sind weitere Verkehrsbelastungen auf der Jürgen-Siemsen-Straße/Ahrenloher Str. zu erwarten.

1. Liegen bereits Anfragen zu den B-Plänen vor (TÖB)?
2. Wie will Uetersen die verkehrliche Erschließung realisieren? Die Jürgen-Siemsen-Straße dürfte dafür keine Kapazität mehr bieten.
3. Hat die Stadt Tornesch bereits Stellungnahmen abgegeben? Wenn ja welche?

Antwort der Verwaltung:

Zu 1./3.: Für das von Herrn Stümer genannte Wohnungsbauvorhaben (200 WE) der Stadt Uetersen besteht noch kein Aufstellungsbeschluss. Eine Beteiligung der Stadt Tornesch als Nachbargemeinde hat entsprechend noch nicht stattgefunden. Die Stadt Tornesch hat entsprechend noch keine Stellungnahme zu diesem Projekt abgegeben.

Zu 2.: Diese Frage ist an die Stadt Uetersen zu richten. Uetersen hat in den letzten 10 Jahren keine größeren Baugebiete ausgewiesen. Es besteht Nachholbedarf in der Befriedigung der Wohnungsnachfrage. Uetersen verfügt über einen VEP aus dem Jahr 2008. Derzeit wird eine Fortschreibung diskutiert.

Dem Protokoll nachträglich hinzugefügt: Zu 3.: Die letzte Stellungnahme, die Tornesch zu einem Uetersener Bauleitplanverfahren abgegeben hat:

„Stellungnahme der Stadt Tornesch zum B-Planverfahren 23 „Nils-Alwall-Weg“ vom 12.06.18:

(…) die Stadt Tornesch nimmt die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 23 „Nils-Alwall-Weg“ zur Kenntnis. Die Belange der Stadt Tornesch sind im Bereich der Verkehrsentwicklung berührt, denn im Bereich der Ortsdurchfahrt (Ahrenloher Straße) Richtung Autobahn wird sich die Verkehrssituation verschlechtern. Die Stadt Tornesch hat Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen auf den gesamten Verkehr in diesem Bereich und fordert die Stadt Uetersen auf, die Auswirkungen des Verkehrsaufkommens auf die Region zu untersuchen und Lösungen zu erarbeiten.

Die Realisierung des Vorhabens am „Nils-Alwall-Weg“ wird zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen insbesondere auf dem Tornescher Weg (Uetersen) und der Uetersener Str. (Tornesch) führen; die Uetersener Str. stellt für den ÖPNV (Bus Tornesch Uetersen) und den Fahrradverkehr eine wichtige Verbindung dar – parallel zur stark verkehrsbelasteten Wittstocker Str., zudem endet die Uetersener Str. an einem stark belasteten Knoten im Ortskern Tornesch (Uetersener Str./Jürgen-Siemsen-Str.). Die Stadt Tornesch regt an, gemeinsam zu prüfen, wie die Durchfahrtsmöglichkeit durch Tornescher Weg/Uetersener Str. eingeschränkt werden kann, um u.a. die durch das Vorhaben induzierten zusätzlichen Verkehre möglichst über den Tornescher Weg und die Wittstocker Str. abzuführen.“

Herr Früchtenicht merkt an, dass in der Tagesordnung die TOPe 5 und 6 vertauscht wurden und bittet darum, diese in der nächsten Sitzung wieder in der gewohnten Reihenfolge zu behandeln.

Zu der Anfrage von Herrn Stümer wirft er ein, dass die Stadt Tornesch seines Erachtens nach bisher jeden B-Plan von der Stadt Uetersen zur Kenntnis erhalten hat.

Frau Dr. Dohrn erfragt, ob wir Maßnahmen auch ablehnen können und sich daraus Konsequenzen ergeben.

Herr Stümer entgegnet dazu, dass die Stadt Tornesch ein Gutachten einfordern kann, wie z.B. der Verkehr abgeleitet werden könne.

Herr Goetze ergänzt, dass die Stadt Tornesch genauso eingebunden wird wie die Stadt Uetersen von uns. Nachbarkommunen haben das Recht, Stellungnahme abzugeben.

Frau Kählert merkt abschließend noch an, dass die Stadt Uetersen damals ebenfalls bei dem Baugebiet „Tornesch am See“ auf ein Verkehrsproblem hingewiesen habe.