19.11.2018 - 10 Antrag der CDU-Fraktion zur Wiedereinführung de...

Beschluss: -entfällt-

Der Antrag wird zurückgezogen.
 

Beratungsverlauf:

Herr Justus Schmitt nimmt Bezug auf den vorliegenden Antrag der CDU-Fraktion. Aus zahlreichen Gesprächen sei ihm bekannt, dass eine Wiedereinführung des „KiTa-Taler’s“ ein Wunsch vieler Tornescher Bürgerinnen und Bürger ist. Frau Werner führt aus, dass auch die FDP-Fraktion sehr an einer Entlastung der Eltern durch geringere KiTa-Beiräge gelegen sei, dass freiwillige Förderungen aufgrund der derzeitigen Haushaltssituation nicht solide finanzierbar sind. Eine Gegenfinanzierung könne nur erfolgen, wenn an anderer Stelle freiwillige Leistungen „gestrichen“ werden. Herr Kretschmer weist darauf hin, dass die Entscheidung über eine Einstellung ab Januar 2017 in der Ratsversammlung im Dezember 2016 aufgrund der erforderlichen Haushaltskonsolidierung erfolgen musste. Grundsätzlich wünscht auch die SPD-Fraktion eine Wiedereinführung dieser Förderung. Da leider auch im Haushaltsjahr 2019 keine finanziellen Spielräume bestehen, ist dieser Wunsch derzeit nicht erfüllbar. Auch  Herr Brede kann den Antrag der CDU-Fraktion derzeit nicht befürworten, da eine solide Gegenfinanzierung nicht gesichert sei. Frau Kählert bittet darum zu bedenken, dass trotz schwieriger Haushaltslage unbedingt die Schaffung weiterer Betreuungsangebote in der Stadt Tornesch mit besonderer Priorität betrachtet werden müsse.

Aufgrund des noch bestehenden Abstimmungsbedarfes in den einzelnen Fraktionen zu dieser Thematik  wird der Antrag der CDU-Fraktion durch Frau Mohr auf unbestimmte Zeit zurückgezogen.