19.11.2018 - 9 Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2018; Aufstel...

Beschluss:

Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung beschließt, in den Jahren 2019, 2020, 2021, 2022 und 2023 jährlich mindestens zwei neue Sitzbänke im Tornescher Stadtgebiet aufstellen zu lassen. Hierfür bemühen sich die einzelnen Fraktionen, geeignete  Sponsoren zu gewinnen.

Die Verwaltung wird beauftragt bis zur ersten Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung im Jahr 2019 die ersten zwei Standorte für neue Sitzbänke vorzuschlagen.

Beratungsverlauf:

Ergänzend zu den Informationen, die dem Antrag der CDU-Fraktion zu entnehmen sind, ergänzt Herr Jeschke mündlich, dass ausdrücklich eine möglichst kostengünstige Umsetzung der gewünschten Maßnahmen einschließlich dem späterem Pflege- und Unterhaltungsaufwand favorisiert werde. Nach seiner Auffassung könnten z.B. Bänke durch „Firmensponsoring“ oder auch  durch Spenden von Bürger/innen erworben werden, während der Städtische Bauhof den Aufbau übernimmt.  Herr Rechter weist darauf hin, dass im Haushalt 2019 keine Haushaltsmittel für die gewünschten Neuanschaffungen eingeplant sind und daher  eine Kostendeckung dieser zusätzlich benötigten Investitionsmittel  nur durch Einsparungen in anderen Bereichen des Investitionsplanes  erreicht werden könnten. Auch Frau Werner begrüßt weitere Sitzbänke an geeigneten Standorten  im Stadtgebiet. Sie bittet die Verwaltung um eine Zusammenstellung über  bestehende Standorte sowie Prüfung der mitgeteilten Ergänzungswünsche lt. Vorschlag der CDU-Fraktion.    Aufgrund der derzeitigen Haushaltslage der Stadt Tornesch empfiehlt   Frau Werner der CDU-Fraktion jedoch, den Antrag  zurückzuziehen und  anstelle öffentlicher Gelder, die nicht zur Verfügung stehen, konkrete Sponsorenakquise zu betreiben. Hierbei könne auch mit einer Unterstützung aus der FDP-Fraktion gerechnet werden. Herr Kai Schmidt sichert zu,  die Kosten für zwei  Metallgittersitzbänke einschließlich „Aufbau in Eigenregie“  im nächsten Jahr zu übernehmen. Herr Mörker, RH als Gast, begrüßt dieses „gute Ansinnen“. Er regt an, dass auch Wunschäußerungen der Verwaltung, z.B.  durch die Bürgermeisterin bei  Besuchen ortsansässiger Betriebe, eine Möglichkeit sein könnten.

Nach kurzer Sitzungsunterbrechung (20.15 Uhr – 20.20 Uhr) erfolgt auf Antrag der CDU-Fraktion die Abstimmung lt. geändertem Beschlussvorschlag.