Ratsinfo für Bürger / Stadt Tornesch

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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 11

Sitzung:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mo., 17.06.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/19/148 Fraktionsantrag von Bündnis 90 / Die Grünen zur Einführung der Haushaltssteuerung über Zielvereinbarungen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Fraktionsantrag der GRÜNEN

Federführend:: Büro der Bürgermeisterin

Bearbeiter:: Inga Ries

Beschluss:: geändert beschlossen

Beschluss:
Die Stadt Tornesch stellt ihre Haushaltsplanung auf eine Haushaltssteuerung über Zielvereinbarungen um, die von der Ratsversammlung zu beschließen sind.

Die Ziele werden in Workshops unter externer Moderation erarbeitet.

Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimmen	0 Nein-Stimmen	0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:
Die TOP 11 und 11.1 werden zusammenberaten. Frau Hahn trägt den Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vor und bekräftigt, dass wesentliche Entscheidungen (Grundsatzbeschlüsse) in der Ratsversammlung zu treffen sind.

Die FDP legt nach diesen Ausführungen ihren Änderungsantrag vor.

Nach angeregter Diskussion wird ein gemeinsamer Beschluss gefasst, welcher der Ratsversammlung zur Entscheidung vorgelegt werden soll.

Die Workshops sollen nach der Sommerpause starten; es können auch Termine am Samstag gewählt werden.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Antrag GRÜNE Ziele			(wie Dokument)	579,6 kB