Ratsinfo für Bürger / Stadt Tornesch

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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 11

Sitzung:: Sitzung des Bau- und Planungsausschusses

Gremium:: Bau- und Planungsausschuss

Datum:: Mo., 02.03.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/20/050 Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen der Stadt Tornesch

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: FD Ordnung und Meldewesen

Bearbeiter:: Sven Reinhold

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschluss

Beschluss:
Die Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen der Stadt Tornesch wird in der anliegenden Form beschlossen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen	0 Nein-Stimmen	0 Enthaltungen

Wortprotokoll

Beratungsverlauf:
Herr Goetze erläutert den Sachverhalt. Da einige Begrifflichkeiten nicht klar definiert seien, wie z. B. „benachbarte Städte und Gemeinden“ oder „Stadtgebiet“ und diesbezüglich Unklarheiten bestünden, macht Frau Kählert den Vorschlag, diese noch einmal zum Prüfen an das Ordnungsamt weiter zu geben und an das Protokoll anzufügen. Dies trifft auf allgemeine Zustimmung. Abschließend erfolgt die Abstimmung.

Anmerkung der Verwaltung: Die o.g. Unklarheiten werden in der kommenden Sitzung erläutert.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Sondernutzungs-Satzung			(wie Dokument)	77,7 kB