15.12.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird beschlossen. Außerdem wird beschlossen, den Tagesordnungspunkt 20 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen.

Beratungsverlauf:

BV Meyer-Hildebrand eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung der Ratsversammlung. Die Mitglieder der Ratsversammlung haben sich aufgrund der herrschenden Corona-Pandemie vorab auf ein Pairing verständigt. Der BV stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Ratsversammlung fest. Zur Tagesordnung äußert RH Radon, dass der Fraktionsantrag der CDU zum Thema „Resolution zum Radschutzstreifen L 110 / Esinger Straße“ verfristet eingereicht wurde. Da zu diesem Thema keine Dringlichkeit besteht, wird auch kein entsprechender Eilantrag gestellt. Die Verwaltung beantragt, die Tagesordnungspunkte 4 „Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse“, 6 „Anfragen von Ratsmitgliedern“, 23 „Bericht der Verwaltung“ und 24 „Anfragen von Ratsmitgliedern“ abzusetzen, weil hierfür kein Beratungsbedarf besteht.

Über die so veränderte Tagesordnung lässt BV Meyer-Hildebrand abstimmen.