17.05.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form beschlossen. Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte 14 bis 16 in nichtöffentlicher Sitzung wird ebenfalls beschlossen.

Beratungsverlauf:

Vor Einstieg in die Beratung  informiert der Ausschussvorsitzende die Ausschussmitglieder und die weiteren Teilnehmer*innen dieser Sitzung (Videokonferenz) darüber, dass die politische Arbeit von Herrn Justus Schmitt (Ausschussmitglied der CDU-Fraktion) seit ca. 1 Jahr bis zum Zeitpunkt der Bundestagswahl im September dieses Jahres teilweise durch eine TV-Produktionsfirma begleitet wird. Herr Schmitt bittet um Zustimmung der Ausschussmitglieder zu einem kurzen Filmmitschnitt im öffentlichen Teil dieser Ausschusssitzung. Auf Nachfrage von Herrn Lichte werden hiergegen keine Einwände mitgeteilt. Frau Bürgermeisterin Kählert weist darauf hin, dass ein Mitschnitt nur im öffentlichen Teil der Sitzung unter Einhaltung des Schutzes  persönlicher Interessen aller Sitzungsteilnehmer*innen zulässig sei. Herr Schmitt sichert zu, diese Formalie werde entsprechend beachtet.

Im Anschluss eröffnet Herr Lichte den öffentlichen Teil der  Sitzung um 19.42 Uhr. Er begrüßt die Ausschussmitglieder sowie die weiteren Teilnehmer*innen und Zuhörenden. Die form- und fristgerechte Einladung sowie  die Beschlussfähigkeit des Ausschusses werden festgestellt. Abschließend erfolgt eine Abstimmung über die vorgeschlagene Tagesordnung. Änderungswünsche bestehen nicht.