31.05.2021 - 10 Neubau der Straße "Kleiner Moorweg" zwischen Ni...

Beschluss:
Der Bau- und Planungsausschuss stimmt der Ausführungsplanung zum Ausbau "Kleiner Moorweg" zu und die Verwaltung wird beauftragt die weiteren Schritte zur Ausschreibung der Bauleistung zu veranlassen.

Die Straße Kleiner Moorweg soll im Kreuzungsbereich Schäferweg so hergestellt werden, dass Fußgänger und Radfahrer sicher diesen Bereich queren können. Hierzu ist eine Verengung der Straße mit zeitgleicher Fahrbahnmarkierung und Hinweis-Piktogrammen zu versehen.
 

Beratungsverlauf:

Frau Schilling geht auf den Kreuzungsbereich Schäferweg Kleiner Moorweg ein und beschreibt die in diesem Bereich geplanten Maßnahmen für die Verkehrssicherheit der kreuzenden Radfahrer und Fußgänger. Dies sind u.a. Aufpflasterungen, Kurvenlage, Poller, Bordstein, veränderte Fahrbahnfarbe. Die von der CDU angeregte Fahrbahneinengung ist möglich. Herr Stümer begründet kurz die vorgeschlagene Fahrbahnverengung von 1-1,5m und die damit einhergehende Verbesserung der Verkehrssicherheit. Auf Nachfrage von Herrn Heitmann teilt Frau Schilling mit, dass der Fahrzeugverkehr auf dem Kleinen Moorweg Vorfahrt haben wird. Frau Hahn möchte gern wissen, welche Kosten entstehen und wie sich diese und auf welche Haushalte verteilen. Frau Kählert verweist auf die Ausbaubeitragssatzung und die Zuständigkeit des Hauptausschusses. Herr Goetze nennt als ungefähre Kosten 1,2 Mio. EUR, der beitragsfähige Aufwand liegt zwischen 700.000-800.000 EUR und verteilt sich auf alle Anlieger im Abrechnungsgebiet entsprechend den Satzungsvorgaben. Das Abrechnungsgebiet wird laut dem FD Finanzen vom Aalkamp bis zum Lindenweg definiert. Herr Böhmke erkundigt sich, weshalb nun über den CDU-Antrag abgestimmt werden soll. Herr Stümer fasst diesen als weitergehend auf. Abgestimmt werden soll über den Bauentwurf der Stadt, ergänzt um den Vorschlag der CDU-Fraktion.