15.06.2021 - 8 2. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung zur Ei...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Di., 15.06.2021
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FD Finanzen
- Bearbeiter:
- Christiane Dutschke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Ratsversammlung beschließt, auf Empfehlung des Finanzausschusses, die 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Tornesch über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung) in der anliegenden Form.
Das Mitglied des Finanzausschusses, RH Fäcke, stellt klar, dass mit der 2. Nachtragssatzung keine Steuern erhöht werden. Vielmehr handelt es sich um rechtliche Anpassungen. Der Finanzausschuss hat der Satzung einstimmig zugestimmt. Er bittet die Ratsversammlung ebenfalls um Zustimmung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
441,3 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
411,9 kB
|
