02.02.2015 - 6 Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beratungsverlauf: Herr König fragt nach dem Sachstand zum Fahrstuhl an der Bahnhofsbrücke. Er kritisiert die Dauer des Verfahrens und möchte wissen, warum nach dem Deckeneinsturz in der Feuerwache Ahrenlohe sehr schnell ein Gutachter vor Ort war, während das Verfahren bei der Brücke bereits Monate dauert. Herr Krügel erläutert, dass der Unterschied darin besteht, dass bei der Feuerwache ein Gutachter von der Versicherung bestellt wurde und die Ursache nicht strittig war, während vor dem Gericht ein Rechtsstreit anhängig ist und das Gericht den Gutachter bestellt.

Herr König ist außerdem der Ansicht, dass die Ausleuchtung beim Torneum nach wie vor schlecht ist. Diese sollte verbessert werden. Herr Krügel sichert nochmalige Prüfung und ggf. Nachbesserung zu.

Herr Früchtenicht regt an, im Eichenweg Tempo 30 anordnen zu lassen. Dies ist bereits der Fall, die Straße befindet sich in einer 30km/h-Zone.

Herr König  fragt außerdem nach dem Stand zum Umbau der Fahrradgarage. Herr Krügel verweist auf den Bericht der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil. Herr Mörker betont, dass der Umbau der Fahrradgarage für die SPD Priorität hat. Herr Stümer weist darauf hin, dass diese Priorität auch für die CDU gilt und die SPD seinerzeit den Maßnahmeantrag zurückgezogen hatte.