Beschlussvorlage - VO/10/831

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Der Entwurf des Bebauungsplans für dieses Gebiet wurde im Rahmen der Präsentation durch das Büro Schellenberg und Bäumler während der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 29.03.2010 vorgestellt.

Diese Präsentation war inzwischen Gegenstand der Beratungen in den Fraktionen. In der kommenden Sitzung des Bau- und Planungsausschusses sollen die Ergebnisse dieser Beratungen zusammengeführt werden.

Es hat sich herausgestellt, dass die innerhalb des Plangebietes liegenden Bestandsgebäude entgegen der bisherigen Darstellung möglicherweise nicht kurzfristig in die Planung mit eingezogen werden können. Um dennoch eine zügige Umsetzung der Maßnahme zu gewährleisten wird seitens des Büros Schellenberg und Bäumler eine Alternativplanung erarbeitet, die die Bestandsgebäude berücksichtigt. Diese Pläne werden zur Sitzung vorgelegt.

Für das weitere Vorgehen wird vorgeschlagen, den Entwurf zu beschließen und auf dieser Grundlage die Beteiligung Träger öffentlicher Belange durchzuführen. Auf einen Auslegungsbeschluss ist z.Zt. zu verzichten, da bei diesem Gebiet mit einigen Anregungen der TÖB´s zu rechnen ist.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

Wird im Zuge der Entwurfsberatung abgearbeitet.

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

Entscheidung nach Entwurfsinhalt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

Die Entwurfserarbeitung erfolgt durch das Büro Schellenberg und Bäumler, Dresden, in Zusammenarbeit mit dem hiesigen Fachdienst Planung. Die Umweltbelange werden ebenfalls von dort hinsichtlich Grünordnungsplan sowie Umweltbericht abgearbeitet. Die Mittel stehen im Haushalt bereit.

Zu E: Beschlussempfehlung

Der Bau- und Planungsausschuss billigt den vorgestellten Entwurf.