Schulverband Beschlussvorlage - VO/10/863

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

1.)              Einführung

Über die Wirtschaftsführung eines abgelaufenen Haushaltsjahres gibt die Jahresrechnung Auskunft. In der Jahresrechnung ist das Ergebnis der Haushaltswirtschaft (Haushaltsrechnung) einschl. des Standes des Vermögens und der Verbindlichkeiten zu Beginn und Ende des Haushaltsjahres nachzuweisen. Für Form und Inhalt gelten gem. § 14 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (GkZ) die Bestimmungen der §§ 37 – 41 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO).

2.)              Haushaltsplan

Grundlage für die Bewirtschaftung aller Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsjahres ist der durch die Haushaltssatzung vom 29.01.2009 festgesetzte Haushaltsplan, sowie der durch Haushaltssatzung vom 12.11.2009 festgesetzte Nachtragshaushaltsplan,

welcher Gesamtansätze in der Einnahme und Ausgabe von jeweils

7.922.000,00 €

festlegt. Davon entfallen:

auf den Verwaltungshaushalt in der Einnahme und Ausgebe jeweils               3.868.200,00 €

auf den Vermögenshaushalt in der Einnahme und Ausgabe jeweils              4.053.800,00 €

3.)              Haushaltsrechnung

3.1)              Allgemeines

Der gemäß § 14 GkZ i.V.m. § 38 GemHVO zu durch die Haushaltsrechnung zu führende Nachweis ist auf der Grundlage der Sollrechnung zu erbringen. Die Haushaltsrechnung als formelles und inhaltliches Gegenstück zum Haushaltsplan schließt mit folgenden Ergebnissen ab:

3.2)                  Vermögens- und Schuldenübersicht

*Die Zuschüsse mindern den tatsächlichen Wert des Vermögens

,

3.3)              Über- und außerplanmäßige Ausgaben

Für das Haushaltsjahr 2009 werden über- und außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 75.528,19 € in der Liste der Überschreitungen nachgewiesen.

3.4)              Rechnungsquerschnitt und Gruppierungsübersicht

Der Gesamtplan der Haushaltsrechnung mit seiner Aufgliederung nach Aufgabenbereichen (Rechnungsquerschnitt) und Aufgabenarten (Gruppierungsübersicht) gibt Aufschluss über die finanzwirtschaftliche und haushaltsmäßige Struktur des Haushaltes im Rechnungsjahr.

4.)              Verwaltungshaushalt

4.1)              Haushaltsplanvergleich in Einnahmen und Ausgaben.

4.2)              Erläuterungen

Für das Haushaltsjahr 2009 wurde wie bereits auch in den Vorjahren ein Budget für die von der Schule beeinflussbaren Haushaltstellen eingerichtet. Die Schule hat sehr gut gewirtschaftet, das Budget wurde eingehalten.

Im Bereich der Bewirtschaftungskosten wurden die Ansätze in etwa eingehalten. Eine kleine Planungsunsicherheit wird in diesem Bereich immer verbleiben, die starken Schwankungen der letzten Jahre werden aber nicht mehr auftreten.              
Lediglich bei den Reinigungskosten ist eine noch einmal eine deutliche Steigerung zu verzeichnen. Dies hängt im Wesentlichen mit den kostenintensiven Spezialreinigungen (Glaskuppeln, Fahrstuhl und Innenhof) sowie den Abschreibungskosten für die neuen Geräte zusammen.

Der Bereich Schülerbeförderung hat aufgrund der Änderung der Kreissatzung zur Schülerbeförderung Mehrkosten verursacht, die nicht im vollen Umfang durch den Eigenanteil der Eltern kompensiert werden konnten.

Die Einnahmen aus Benutzungsentgelten fallen höher aus als veranschlagt. Dies ergibt sich durch die tatsächliche Belegung der Räumlichkeiten.

5.)              Vermögenshaushalt

5.1)              Haushaltsplanvergleich in Einnahmen und Ausgaben.

5.2)              Erläuterung: 

Aufgrund eines weiteren Bewilligungsbescheides wurden die zuwendungsfähigen Kosten für die Förderung im Rahmen des IZBB-Programms angepasst. Dadurch konnten Mehreinnahmen in Höhe von 818..524,11 € erzielt werden. Da gleichzeitig die veranschlagten Mittel für den Bau und den Umbau nicht in voller Höhe abgefordert wurden, konnte auf die geplante Kreditaufnahme in Höhe von 1.750.000,00 € verzichtet werden.

6.)              Kassenmäßiger Abschluss

Der kassenmäßige Abschluss bezieht sich auf die Gesamttätigkeit der Kasse, also auch auf die außerhalb des Haushaltsplanes verwalteten Gelder (Verwahr- und Vorschussgelder) und auf die Resteabwicklung aus Vorjahren. Im Haushaltsjahr 2009 sind abgewickelt worden:

Folgende Reste werden ins nachfolgende Haushaltsjahr übertragen:

Vorschüsse

Die 500,00 € bilden die Handkasse der KGS. Die von dort getätigten Ausgaben werden aus den jeweiligen Haushaltsstellen aufgefüllt, so dass der Bestand stets 500,00 € beträgt.

7.)              Schlussbetrachtung

Mit der Vorlage des kassenmäßigen Abschlusses (Nachweis der Kasse über die Verwaltung der gesamten Geldmittel), der Haushaltsrechnung mit Anlagen (Nachweis der Verwaltung über den Vollzug des Haushaltsplanes) sowie der Prüfung der Jahresrechnung ist den gesetzlichen Vorschriften über die Jahresrechnung Genüge getan.

Die Jahresrechnung bildet die Grundlage für die Prüfung durch das Gemeindeprüfungsamt des Kreises Pinneberg.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

entfällt

Zu E: Beschlussempfehlung

1.              Das Ergebnis der Jahresrechnung für das HH-Jahr 2009 im Verwaltungshaushalt

wird in der Einnahme auf                             3.387.855,79 € (bereinigtes Soll)
und in der Ausgabe auf                             3.387.855,79 € (bereinigtes Soll) festgestellt.
Somit ist der Verwaltungshaushalt ausgeglichen.

2.              Das Ergebnis der Jahresrechnung für das HH-Jahr 2009 im Vermögenshaushalt

wird in der Einnahme auf                             3.987.926,82 € (bereinigtes Soll)
und in der Ausgabe auf                             3.987.926,82 € (bereinigtes Soll) festgestellt.
Somit ist der Vermögenshaushalt ausgeglichen.