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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/10/920

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Schon die Haushaltsberatung für das Jahr 2010 hat größere Anstrengungen zum Einsparen angezeigt. In den Fokus der Diskussion geriet schnell eine Position aus dem Bereich der Grünflächenpflege (580.510). Denn was vor Jahren wohlmeinend eingeführt wurde – Einwohnerlaubabfuhr für Grundstückseigentümer mit städtischem Baumbestand – hat sich stetig erweitert und verursachte zuletzt Kosten von deutlich über 20.000 Euro mit steigender Tendenz. Deshalb hatte die Politik die Verwaltung beauftragt, Einsparvorschläge zu erarbeiten. Diese wurde zuletzt auf der Sitzung Ende Juni diskutiert.

Damals hatte die Verwaltung den Vorschlag gemacht, nur noch die 4 von großem Baumbestand betroffenen Straßen mit der Laubabfuhr in bisherigem Umfang zu bedenken. Damit ließ sich der Kostenrahmen von 10.000 Euro (Vorgabe Finanzausschuss) einhalten. Dieser Vorschlag fand bei 4 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen keine Mehrheit. Keine Mehrheit fand auch der Beschlussvorschlag der FDP-Fraktion, die Laubabfuhr gänzlich einzustellen. Weitere Abstimmungen haben dann nicht stattgefunden, so dass es augenblicklich tatsächlich keine Laubabfuhr (vergleiche den angelehnten FDP-Anhang) gibt.

Das kann die Mehrheit des Ausschusses nicht gemeint haben, so ist denn auch die Diskussion innerhalb der Einwohnerfragestunde der letzten Ratsversammlung zu verstehen. Dort wurde durch die Bank auf Bürgeranfragen, die Unmut erkennen ließen, geantwortet, dass sich der zuständige Umweltausschuss dieses Thema annehmen wird und eine akzeptable Lösung finden wird. Nach der bisherigen Beschlusslage wird zur Akzeptanz des städtischen Baumbestandes in der Bevölkerung die Laubabfuhr in den Straßen mit dem größten Baumbestand im Wochenrhythmus durchgeführt. Dies betrifft die Straßen Lindenweg, Eichenweg, Friedlandstraße und Moorreger Weg. In allen übrigen Straßen mit städtischem Baumbestand – auch ckwärtig am Graben -  wird das Laub „auf Zuruf“ abgefahren. Gerade diese diskontinuierliche Abfuhr ist besonders aufwändig.

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Zu E: Beschlussempfehlung

Der Umweltausschuss beschließt, um die die Sparvorgaben des Finanzausschusses einzuhalten,nftig nur noch in den Straßen Lindenweg, Eichenweg, Friedlandstraße und Moorreger Weg die kostenlose Laubabfuhr beizubehalten.

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