Beschlussvorlage - VO/10/955

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Mit dem beigefügten Entwurf des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes für das Haushaltsjahr 2011 steht Ihnen ausschließlich das Zahlenmaterial des Amtes 3 (Bau- und Umweltamt) zur Verfügung. Es kann somit zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Aussage darüber getroffen werden, ob der Haushalt 2011 ausgeglichen sein wird oder nicht.

Der Entwurf des Verwaltungshaushaltes 2011 wird, aus Sicht des Bau- und Umweltamtes, in erster Linie geprägt durch erhöhte Aufwendungen für Unterhaltungsmaßnahmen wie bei den einzelnen Schulen oder auch bei der Unterhaltung der Straßen, Wege und Plätze. Letzteres sticht besonders hervor, da hier mehr als eine Verdoppelung des Haushaltsansatzes vorgesehen wurde (630000.510000). Gleiches gilt u.a. auch für die Unterhaltung der Geh- und Radwege (630000.51100). Bei der Unterhaltung der Schulen sowie der angegliederten Sporthallen ist man verwaltungsseitig dazu übergegangen, die eigentlichen Haushaltsstellen durch zusätzliche Unterkonten weiter „aufzubohren“ um eine übersichtlichere Planung der Ansätze zu gewährleisten. So gibt es zukünftig z.B. bei der Haushaltsstelle 211000.501000 (Unterhaltung Johannes-Schwennesen-Schule) folgende Unterkonten:

UKto. 500 = Bauunterhaltung

UKto. 501 = Wartung/Technische Einrichtungen

UKto. 502 = Außenanlagen / Schulgelände

UKto. 504 = Inanspruchnahme des Bauhofes

UKto. 505 = Schadenfälle

Der Entwurf des Vermögenshaushaltes 2011 beinhaltet im Wesentlichen die planerische Fortführung der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der Jahre 2009 + 2010. Ob diese Maßnahmen letztendlich auch tatsächlich kassenwirksam werden, hängt von der tatsächlichen Entwicklung und/oder von den politischen Entscheidungen ab.

Weitere Einzelheiten bitte ich den einzelnen Haushaltsstelle und hier insbesondere den jeweiligen Erläuterungen zu entnehmen.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu E: Beschlussempfehlung

Der Bau- und Planungsausschuss nimmt von den einzelnen Veränderungen des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes für das Haushaltsjahr 2011 Kenntnis und verweist diesen Entwurf des Haushaltes 2011 zur weiteren Beratung an den Finanzausschuss.