Beschlussvorlage - VO/11/003

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Der Neubau der Hamburger Straße zwischen dem Haselbaumweg und der Wendeanlage wurde zuletzt in der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 06.12.2010 mit dem Beschluss beraten, den Anliegern in einer Informationsveranstaltung die Entwurfsplanung vorzustellen. Diese Veranstaltung fand am 11. Januar 2011 im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Die den Anliegern vorgestellte Planung der gesamten Baumaßnahme soll an dieser Stelle noch mal kurz dargestellt werden.

Folgende Arbeiten müssen durchgeführt werden:

Kanalisation

Für den Bereich Schmutzwasser ist eine punktuelle Sanierung der vorhandenen Schäden vorgesehen. Weiterhin ist geplant, das vorhandene Pumpwerk, welches sich auf dem Grundstück der Firma Hawesko befindet umzusetzen. Hintergrund ist, dass der derzeitige Pumpenstandort als LKW Stellplatz genutzt wird und diese Situation bereits zu Schäden an der Steuerung geführt hat.

Für den Bereich Regenwasser ist auf der gesamten Länge ein Neubau DN 900 erforderlich, da die vorhandene Dimensionierung den heutigen Bedingungen nicht mehr genügt.

Straßenbau

Die Fahrbahn erhält eine Breite von 6,50 m um den Begegnungsfall LKW / LKW zu ermöglichen. Der Gehweg erhält eine Breite von 1,50 m.

Die Oberflächenentwässerung der Straße wird über die neuverlegte Regenwasserkanalisation gewährleistet.

Bauzeit

·         möglicher Baubeginn April 2011

·         Bauablauf ( Bauarbeiten 6-Tage-Woche)

Neuverlegung Versorgungsleitungen

Neuverlegung Regenwasserkanalisation

Sanierung Schmutzwasserkanalisation

Straßenbau

·         Bauende voraussichtlich Juli / August 2011

Seitens der Anlieger wurden Änderungswünsche an der vorgestellten Entwurfsplanung nicht geäußert. Im Wesentlichen gab es Fragen bzgl. der Erreichbarkeit der Firmengrundstücke. Hier ist zur Aufrechterhaltung des Verkehrs während der Bauzeit eine Ampelschaltung vorgesehen.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

Die erforderlichen Mittel für den Neubau der Hamburger Straße stehen für das Jahr 2011 im Haushalt bereit. Eine Veranlagung der Kosten für die Regenwasserkanalisation ist nicht vorgesehen, da der für die Hamburger Straße erforderliche Mindestquerschnitt bereits vorhanden und die Kanalisation nicht sanierungsbedürftig ist.

Nach einer Kostenberechnung wird mit beitragsfähigen Straßenbaukosten (entspricht 90% der Gesamtkosten) einschl. Honorar in Höhe von 190.000,- Euro gerechnet.

Gemäß Ausbaubeitragssatzung dient die Hamburger Straße im Wesentlichen dem Anliegerverkehr. Auf Grundlage der Satzung sollen für den Ausbau 90 % der Kosten auf die erschlossenen Grundstücke umgelegt werden. Im Wege der Vorausveranlagung können bei Baubeginn bereits bis zu 80 % der voraussichtlichen Beiträge erhoben werden.

Der voraussichtliche Beitragssatz je anrechenbarer Grundstücksfläche beläuft sich auf ca. 1,00  Euro / m².

Zu E: Beschlussempfehlung

Der Bau- und Planungsausschuss stimmt der vorgestellten Entwurfsplanung zu und beauftragt die Verwaltung die Maßnahme umzusetzen.